Japanische Delegation zu Gast bei Kreisrechtsausschuss
Umsetzbarkeit für Japan prüfen
Eine Delegation des japanischen Innenministeriums informierte sich bei Landrat Claus Schick und im Rechtsamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen über den Kreisrechtsausschuss und seine Arbeitsweise. Ziel des Besuches: Die Strukturen des Gremiums kennen zu lernen und die Umsetzbarkeit für Japan zu untersuchen. Orie Hirano, Abteilungsleiterin im Ministerium des Inneren und für Kommunikation sowie Professor Takeshi Shimamura, Universität Kobe, nahmen dazu an Sitzungen des Kreisrechtsausschusses teil und diskutierten mit Rechtsamtsleiter Andreas Starzinski Ablauf und Durchführungen der Verfahren. “Zwar gibt es in Japan ebenfalls ein der Gerichtsbarkeit vorgelagertes Widerspruchverfahrens. Uns interessiert jedoch vor allem die in Japan bisher nicht vorgesehene mündliche Erörterung zwischen den Beteiligten”, erklärt Orie Hirano. Professor Takeshi Shimamura ergänzt: “Dadurch, dass die strittigen Fragen vor dem Gang zu Gericht unmittelbar zwischen den Betroffenen bereits geklärt werden können, ist ein sehr interessanter Ansatz. Vor allem im Hinblick auf die damit verbundene Entlastung der Gerichte.”