Was zählt zum Einkommen ?

Jede Art von Einnahme, die Sie und die Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft während des Bewilligungszeitraums erzielen wird grundsätzlich als Einkommen bezeichnet. Das kann Geld aber auch „Geldeswert“ sein, das heißt eine Sacheinnahme, die einem bestimmten Geldwert entspricht.

Zum Einkommen gehören zum Beispiel:
  • Einnahmen aus einer nicht selbstständigen oder selbstständigen Erwerbstätigkeit (Erwerbseinkommen)
  • Weihnachts- und Urlaubsgeld
  • Lohnnachzahlungen
  • Entgeltersatzleistungen wie Arbeitslosengeld oder Krankengeld
  • Kapital- und Zinserträge
  • Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
  • Unterhaltsleistungen
  • Kindergeld
  • Renten
  • Einnahmen aus Aktienbesitz
  • Steuererstattungen
  • Eigenheimzulage
  • Lottogewinne
  • ab dem 01.08.2013 auch das Betreuungsgeld.

Bei der Ermittlung des Leistungsanspruchs nach dem SGB II fließt das Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit oder das sonstige Einkommen (z.B. Rente, Steuerrückerstattung etc.) in die Leistungsberechnungen mit ein, wird aber nicht in voller Höhe angerechnet.

Es erfolgt eine Einkommensbereinigung gemäß § 11b SGB II.

Beispiel:
Nachfolgend wird eine Einkommensbereinigung anhand eines monatliches Gehalt von 400,00 € (netto) dargestellt.

Schritt 1:
Gemäß § 11b Absatz 2 Satz 1 SGB II ist bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die einer Beschäftigung nachgehen und dessen monatliches Einkommen sich auf eine Summe von 400,00 € beläuft, zunächst ein Grundfreibetrag in Höhe von 100,00 € abzusetzen.

Der Grundfreibetrag in Höhe von 100,00 € setzt sich wie folgt zusammen:
  • Versicherungspauschale                                 30,00 €
  • Werbungskostenpauschale                            15,33 €
  • km x 0,20 € x Arbeitstage                                  XY
_______________________________________________
  • Insgesamt                                                     100,00 €.
 
Schritt 2:
Neben die Einkommensbereinigung nach § 11b Abs. 2 S. 1 SGB II tritt der Freibetrag nach § 11b Abs. 3 S. 2 Nr. 1 SGB II.  

Demnach ist bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die erwerbstätig sind, von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag in Abzug zu bringen. Dieser beläuft sich für den Teil des monatlichen Einkommens, dass 100,00 € übersteigt und nicht mehr als 1.000,00 € beträgt, auf 20 vom Hundert. Etwas anderes gilt für den Teil des monatlichen Einkommens, dass 1.000,01 € übersteigt und nicht mehr als 1.200,00 € beträgt. Hier ist eine Einkommensbereinigung in Höhe 10% vorzunehmen.

Für das beispielsweise monatliche Einkommen in Höhe von 400,00 € bedeutet dies, dass für das Gehalt ab 100,01 € bis 400,00 € eine weitere Einkommensbereinigung in Höhe von 20% vorzunehmen ist.

Somit sind bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, dessen Einkommen sich auf eine Summe in Höhe von 400,00 € beläuft, folgende Freibeträge zu berücksichtigen:
  • § 11b Abs. 2 S. 1 SGB II                                 100,00 €
  • § 11b Abs. 3 S. 2 Nr. 1 SGB II                          60,00 € (20% von 300,00 €)
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  • abzusetzender Freibetrag                             160,00 €.

Das Erwerbseinkommen in Höhe von 400,00 € ist folglich um eine Summe in Höhe von 160,00 € zu bereinigen. Nur die darüber hinausgehende Summe von 240,00 € wird bei der Ermittlung des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II
angerechnet.

Bitte beachten Sie, dass die in Abzug zu bringenden Freibeträge immer von der Höhe des tatsächlichen Einkommens abhängig sind.

Weitere Fragen zu diesem Thema beantwortet Ihnen gerne Ihr Ansprechpartner aus dem Bereich der Leistungsgewährung.