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Ukraine-Konflikt: Informationen für Unternehmen

Der Russland-Ukraine-Konflikt stellt eine weitere große Herausforderung für Unternehmen dar. Die Verunsicherung der Betriebe bezüglich der anstehenden Sanktionen gegenüber Russland ist groß.

Die Russische Föderation ist ein wichtiger Markt für Unternehmen aus Rheinland-Pfalz. Sie liegt auf Platz 5 der Zielländer außerhalb Europas gemessen am prozentualen Anteil der Ausfuhren aus Rheinland-Pfalz. Die Ukraine liegt auf Platz 22. In beide Märkte zusammen werden aus Rheinland-Pfalz Waren in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro ausgeführt (IHK Koblenz & Statistisches Bundesamt (Destatis)).

Wir haben wichtige Informationen für Unternehmen gesammelt und entsprechende Links für Sie zusammengestellt:

Informationen zur Lage in der Ukraine

Sonderseite des Auswärtigen Amtes

Auf der Sonderseite des Auswärtigen Amtes können Sie sich über die aktuelle Situation in der Ukraine informieren.

Maßnahmenpaket der Bundesregierung für vom Krieg betroffene Unternehmen

Die Bundesregierung schafft ein Maßnahmenpaket, um von dem Ukraine-Krieg betroffene Unternehmen zu stützen. Die Maßnahmen stehen noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Prüfung und gegebenenfalls auch der Genehmigung der EU-Kommission.

In der aktuellen Situation geht es für Unternehmen vor allem darum, kurzfristig Liquidität sicherzustellen und extreme Erdgas- und Strompreisanstiege in energie- und handelsintensiven Branchen unmittelbar zu dämpfen. Das KfW-Kreditprogramm und das Bürgschaftsprogramme werden zuerst starten können, die anderen Instrumente folgen danach.

KfW-Kreditprogramm

Um die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen gegen die Russische Föderation und die des Kriegs in der Ukraine abzufedern, soll ein Kreditprogramm der KfW zur Unterstützung der betroffenen Unternehmen aufgesetzt werden. Hierbei geht es darum, kurzfristig Liquidität sicherzustellen.

Geplant ist ein KfW-Kreditprogramm mit zwei Programmkomponenten: eines für Kredite im standardisierten Durchleitgeschäft über Hausbanken bis zu einem Kreditvolumen von 100 Mio. Euro sowie eines für individuelle, großvolumige Konsortialfinanzierungen.

Für weitere Infos klicken Sie bitte hier.

Bürgschaftsprogramme

Um Unternehmen, die nachweislich vom Ukraine-Krieg betroffen sind, beim Erhalt von Betriebsmittel- und Investitionskrediten zu unterstützen, sollen die Programme bei den Bürgschaftsbanken und das Großbürgschaftsprogramm des Bundes bis Ende 2022 erweitert werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Zuschuss für Unternehmen mit hohen Zusatzkosten

Für Unternehmen, die wegen deutlich gestiegener Energiekosten bei Gas und Strom stark belastet sind, wird es einen zeitlich befristeten und eng umgrenzten Kostenzuschuss geben, der zielgerichtet hilft. Dabei geht es um den Zeitraum Februar bis September 2022. Zugleich soll verhindert werden, dass die geförderten Unternehmen ihre Kosten vollständig an ihre Kund*innen abwälzen, so dass die bezahlbare Versorgung der Bürger*innen gewährleistet bleibt.

Hier finden Sie weitere Details.

Zielgerichtete Eigen- und Hybridkapitalhilfen

Um im Bedarfsfall branchenübergreifend große Unternehmen der Realwirtschaft zu stabilisieren, die aufgrund des Ukraine-Krieges Verluste erleiden und deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Volkswirtschaft hätte, prüft die Bundesregierung zielgerichtete Eigen- und Hybridkapitalhilfen.

Die Eckpunkte, die möglichen Hilfen zugrunde liegen finden Sie hier.

Unterstützung von Energieunternehmen bei bestimmten Liquiditätsengpässen

Unternehmen, die von hohen Sicherheitsleistungen (Margining) im Terminhandel mit Energie betroffen sind, können künftig durch ein spezielles Finanzierungsprogramm unterstützt werden, das Liquiditätsengpässen überbrückt.

Hier finden Sie die Bedingungen für das Finanzierungsprogramm.

Aktuelle Lage der Gasversorgung in Deutschland

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am 30.03.2022 die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas in Deutschland ausgerufen. Die Bundesnetzagentur veröffentlicht hier täglich einen aktuellen Lagebericht.

Den Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland können Sie hier einsehen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz unterstützt mit dem ERGU-Programm gewerbliche Unternehmen bei Investitionen zur Steigerung deren Energie- und Ressourceneffizienz. Kontakt: Anna Pierce, Tel.: 06131/16-2555, E-Mail: anna.pierce@mwvlw.rlp.de

Bei Fragen zur Energieeinsparung und effizienten Energienutzung kann kleinen Unternehmen, wie z. B. Handwerksbetrieben, u. a. die Energieagentur Rheinland-Pfalz (www.energieagentur.rlp.de) darüber hinaus behilflich sein.

Netzwerk "Unternehmen integrieren Flüchtlinge"

Unternehmen vernetzen und sie bei Angeboten von Praktika, Ausbildungs- oder Arbeitsstellen für Flüchtlinge praxisnah unterstützen, das sind die vorrangigen Ziele des bundesweiten Netzwerks „Unternehmen integrieren Flüchtlinge“. Das Netzwerk ist eine gemeinsame Initiative des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) und dem Bundeswirtschaftsministerium.

Neben Netzwerk-Veranstaltungen, um einen Austausch zu befördern und Good-Practice-Beispiele vorzustellen, gehört eine Online-Plattform zu den zentralen Anlaufstellen des Netzwerks. Dort finden Unternehmen Anregungen und Praxistipps sowie die Möglichkeit, sich dem Netzwerk anzuschließen.

Außerdem hat das Netzwerk eine Checkliste für Betriebe erstellt, wie der Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete mit vorübergehendem Schutz gelingt.

Informationen zu EU-Sanktionen

Informationen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) übt im Bereich der Außenwirtschaft Aufgaben der Exportkontrolle aus. Diese dienen unter anderem dazu, Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu schützen. Dazu zählen die EU-Sanktionen. 


Das BAFA informiert online zu den Sanktionen und stellt eine Telefonhotline zum Russland-Embargo zur Verfügung: 06196 908-1237.

Informationen der Industrie- und Handelskammern

Deutsch-Russische Auslandshandelskammer

Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer bündelt auf ihrer Website aktuelle Entwicklungen, Beschlüsse und Informationen für Unternehmen:

IHK Rheinhessen

Die IHK Rheinhessen informiert darüber, wie Unternehmen ihr Russland-Geschäft in Krisenzeiten absichern können. Wichtige Hinweise sowie eine Musterklausel für Verträge ebenso wie den Verweis auf Webinare finden Sie hier.

Die IHK für Rheinhessen ist bundesweit zuständig für den Länderschwerpunkt Ukraine. Hier finden Sie Informationen über den Wirtschaftsstandort Ukraine, Zollbestimmungen, Förderprogramme, Ansprechpartner und nützliche Internet-Links.

Zudem hat die IHK Rheinhessen unter 06131 262-1700 eine Hotline eingerichtet.

Arbeitsgemeinschaft der IHKs in Rheinland-Pfalz

Die Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz haben ein eigenes Portal geschaffen, um Geflüchteten sowie Unternehmen die notwendigen Informationen an die Hand zu geben. Die Arbeitsgemeinschaft der IHKs in Rheinland-Pfalz bietet zudem verschiedene Veranstaltungen an, um Unternehmen bei relevanten Fragestellungen zu unterstützen.

Unter 0800 4636-932 wurde eine Hotline eingerichtet.

Russland-Kompetenzzentrum der IHK Koblenz

Das Russland-Kompetenzzentrum der IHK Koblenz hält folgende Informationen für Unternehmen bereit:

  • Unterstützung bei arbeits-, betriebs- und steuerrechtlichen Fragen zum russischen Markt
  • allgemeine und branchenbezogene Informationen der russischen Wirtschaft
  • relevante Neuigkeiten für die geplante oder laufende Geschäftstätigkeit in Russland
  • persönliche Beratung (telefonisch, E-Mail oder im Rahmen eines Betriebsbesuches)
  • Newsletter Russland
  • Russland Netzwerk als Plattform für Unternehmen, die mit Russland und den russischsprachigen Ländern handeln
  • Hotline: 0261 106-500


Welcome Center der IHK Koblenz

Das Welcome Center berät Unternehmen und interessierte Fachkräfte zur Arbeitsmigration nach Rheinland-Pfalz und hat einige hilfreiche Informationen zusammengestellt:

  • Wichtige Informationen für geflüchtete Menschen gibt es hier, ebenso wie Informationen über den Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Sozialleistungen.
  • Arbeitsrechtliche Aspekte für Unternehmen mit Beschäftigen in und aus der Ukraine oder Russland finden Sie hier.
  • Für Tipps und Informationen zur Rekrutierung und Integration von Flüchtlingen als Fachkräfte klicken Sie hier.
  • Informationen zur selbstständigen Tätigkeit für ukrainische Geflüchtete in Deutschland gibt es hier.
  • Die Hotline des Welcome-Centers ist unter 0800 4636-932 erreichbar.

Spendenkonto

Die Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer (AHK Ukraine) ruft gemeinsam mit dem Deutsch-Ukrainischen-Forum und dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft die deutschen Unternehmen dazu auf, sich an der Hilfsaktion der Johanniter-Unfall-Hilfe zu beteiligen, um Lebensmittel und andere Hilfsgüter schnell an Bedürftige in der Ukraine zu verteilen.


Spendenkonto:
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
BIC: BFSWDE33XXX
IBAN: DE94 3702 0500 0433 0433 00
Bank für Sozialwirtschaft
Stichwort: SupportUkraine
Sachspenden nimmt die Johanniter-Unfall-Hilfe zurzeit nicht an.

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen

Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
06132/787-0
krsvrwltngmnz-bngnd

aktueller Hinweis: Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen ermöglicht den persönlichen Bürgerservice während der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen: Das Verwaltungsgebäude in Ingelheim sowie die Außenstellen in Mainz, Nieder-Olm, Bingen und Oppenheim sind für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich - allerdings nur mit vorheriger Terminvereinbarung und einem Mund-Nasen-Schutz. Spontane Besuche ohne Termin sind aus Infektionsschutzgründen nicht möglich.

Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.

Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.

Öffnungszeiten
Bürgerbüro

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten Allgemeine Verwaltung:

Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten Allgemeine Bauverwaltung,  Bauaufsicht,  Bauförderung:

Dienstag und Freitag 9 bis 12 Uhr
Donnerstag 14 bis 18 Uhr

HINWEIS für die Bauverwaltung, Bauaufsicht, Bauförderung
Damit eine persönliche Betreuung der Bauantragsteller möglich ist, bitten wir um vorherige Terminvereinbarung.

Medien- und Kommunikationsbüro

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen 

Medien- und Kommunikationsbüro 
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
prssmnz-bngnd

Die erste Anlaufstelle und Ansprechpartner/in für Medien und Presse sind

Bardo Faust, Pressesprecher
Tel. 0 61 32 / 7 87-1012

Dörte Gebhard
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 15

David Reichert
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 14

Jana Hollstein 
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 17

Mehr zum Medienbüro finden Sie 

Kfz-Zulassungsstelle Bingen

Kontakt

Kfz-Zulassungsstelle Bingen

55411 Bingen am Rhein

Tel. 0 67 21 / 91 71-0
Fax 0 67 21 / 91 71-52 98
E-Mail: kfz-bingen@mainz-bingen.de

Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden. 

Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

St.-Ambrogio-Ring 11
55276 Oppenheim

Tel. 0 61 33 / 94 03-0
Fax 0 61 33 / 94 03-52 89
E-Mail: kfz-oppenheim@mainz-bingen.de

Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden.  

Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

Kontakt
Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Große Langgasse 29
55116 Mainz
Tel. 0 61 31 / 6 93 33-0
Fax 0 61 31 / 6 93 33-40 98

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten:

Allgemeine Verwaltung
Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten Empfang:

Montag bis Mittwoch 8 bis 17 Uhr
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12.30 Uhr

Belehrungen gem. §43 IfSG:
Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail, weitere Informationen gibt es telefonisch unter 06131/69333-0. Informationen und Anträge gibt es hier 

HIV-Beratung und -Test:
Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail 

Impfsprechstunde:
Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail

Fragen zu Corona: Telefonische Erreichbarkeit: 06131/69333-4275 (zu den üblichen Dienstzeiten) oder per E-Mail

Kreuzhof Nieder-Olm

Kontakt

Besuchsadresse: Kreuzhof 1
55268 Nieder-Olm

Postadresse: Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 17 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten:
Allgemeine Verwaltung

Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Jobcenter

Aktueller Hinweis: Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen ermöglicht den persönlichen Bürgerservice während der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen: Das Verwaltungsgebäude in Ingelheim sowie die Außenstellen in Mainz, Nieder-Olm, Bingen und Oppenheim sind für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich - allerdings nur mit vorheriger Terminvereinbarung und einem Mund-Nasen-Schutz. Spontane Besuche ohne Termin sind aus Infektionsschutzgründen nicht möglich. 

Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.

Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen
JobCenter
„Neue Ingelheimer Mitte“
Konrad-Adenauer-Str. 3
55218 Ingelheim

06132/787-6000

Faxnummer 06132/787-6099

Sprechzeiten

Montag, Dienstag, Freitag von 9 bis 12 Uhr, Mittwoch von 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen), Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Bankverbindung

Kreisverwaltung Mainz-Bingen (außer Jobcenter)

Sparkasse Rhein-Nahe
Konto-Nr.: 300 003 50
Bankleitzahl: 560 501 80
IBAN: DE23 5605 0180 0030 0003 50
BIC (SWIFT Code): MALADE51KRE

oder

Sparkasse Mainz
Konto-Nr.: 100 011 154
Bankleitzahl: 550 501 20
IBAN: DE45 5505 0120 0100 0111 54
BIC (SWIFT Code): MALADE51MNZ

Jobcenter Mainz-Bingen

Sparkasse Rhein-Nahe
BLZ:  560 501 80
Konto-Nr.: 170 591 06
IBAN: DE17 5605 0180 0017 0591 06
BIC: MALADE51KRE

Ihre Behördennummer 115

Mainz-Bingen beteiligt sich an der bundesweit einheitlichen Behördennummer 115.

De-Mail

Über De-Mail ist die Kreisverwaltung Mainz-Bingen elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen. Die De-Mail der Kreisverwaltung Mainz-Bingen lautet:

krsvrwltngmnz-bngnd-mld

Mit De-Mail können verbindliche Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, solange keine besonderen Erfordernisse an die Form des Rechtsgeschäftes bestehen. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, denn die bei herkömmlicher E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs ist mit der Nutzung von De-Mail möglich. Unter Verwendung der (durch den De-Mail-Anbieter) qualifizierten elektronisch signierten Versand- und Eingangsbestätigungen können sowohl Sender als auch Empfänger nachweisen, dass eine Nachricht versendet wurde oder eingegangen ist.

Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

Wir sind Mainz-Bingen - Imagefilm des Kreises

„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht

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