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Info- und Downloadbereich

Datenschutz

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union. Sie regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen. Das soll sicherstellen, dass personenbezogene Daten innerhalb der Europäischen Union geschützt sind. Vereine, Organisationen und Initiativen hat die DSGVO vor große Herausforderungen gestellt. Die Verordnung ist nun schon seit zwei Jahren in Kraft, doch viele Fragezeichen bleiben bei dem Einen oder Anderen bestehen.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit hat auf seiner Seite alle wichtigen Infos zusammengestellt. Hier finden Sie auch Formulare, Muster und Beispiele.

Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale

Ehrenamt heißt per Definition, dass die Tätigkeit freiwillig und unentgeltlich ausgeübt wird. Das heißt aber nicht, dass für die ehrenamtliche Arbeit nichts gezahlt werden darf. Zumindest der Aufwand und die Auslagen können erstattet werden. Auch eine Anerkennung in Form eines Taschengeldes ist denkbar. Solche Aufwandsentschädigungen können in verschiedener Form gezahlt werden. Grundsätzlich müssen alle Geldleistungen versteuert werden. Um das zivilgesellschaftliche Engagement zu fördern und zu honorieren, hat der Gesetzgeber im Jahr 2007 mit dem "Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" Steuervergünstigungen im Einkommensteuergesetz (EStG) geschaffen. Er unterscheidet bei den Aufwandsentschädigungen in Übungsleiterpauschale und Ehrenamtspauschale.

Die Ehrenamtspauschale (§ 3 Nr. 26 a EStG)
Ehrenamtlich Tätige dürfen als Entschädigung für ihre Arbeit pro Jahr 720 Euro steuerfrei einnehmen (Stand 2019). Dieser Steuerfreibetrag wird als Ehrenamtspauschale bezeichnet. Sozialversicherungsbeiträge müssen darauf ebenfalls nicht gezahlt werden. Selbstverständlich dürfen sie auch mehr für ihre ehrenamtliche Arbeit verdienen. Allerdings werden für alle Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit, die über 720 Euro liegen, Steuern und Sozialabgaben fällig.

Die Übungsleiterpauschale (§ 3 Nr. 26 EStG)
Bis zu 2400 Euro im Jahr können Übungsleiter nebenberuflich verdienen, ohne dass dafür Steuern oder Sozialabgaben fällig werden. Als Übungsleiter gelten nicht nur Übungsleiter/Trainer im eigentlichen Sinn in Sportvereinen, sondern auch Betreuer in anderen Vereinen, Ausbilder bei der freiwilligen Feuerwehr, Kursleiter an der Volkshochschule und andere ähnliche Tätigkeiten, die gemeinnützigen, kirchlichen oder mildtätigen Zwecken dienen.

Wichtig: Für dieselbe Tätigkeit darf neben der Übungsleiterpauschale nicht gleichzeitig die Ehrenamtspauschale in Anspruch genommen werden. Beide Pauschalen greifen nur dann, wenn es sich um unterschiedliche Tätigkeiten handelt – egal, ob diese im selben Verein oder in derselben Einrichtung ausgeübt werden.

Weiterführende Informationen gibt es hier.

Freistellung im Ehrenamt

Grundsätzlich soll ehrenamtliches Engagement in der Freizeit ausgeübt werden. Ehrenamtlich Tätige, die in einem abhängigen Arbeitsverhältnis stehen, haben jedoch unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Freistellung. Konkret heißt das, dass sie zur Ausübung ihres Ehrenamtes Sonderurlaub vom Arbeitgeber bekommen können.

Eine Übersicht zu bestehenden Freistellungsregelungen für ehrenamtlich Tätige in Rheinland-Pfalz hat die Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung der Staatskanzlei zusammengestellt.

Führungszeugnis - Befreiung von der Gebühr

Ein Führungszeugnis ist eine behördliche Bescheinigung über bisher registrierte Vorstrafen einer Person. Von Ehrenamtlichen, die mit Kindern oder Jugendlichen arbeiten, kann „zum Zwecke des Schutzes Minderjähriger“ ein erweitertes Führungszeugnis verlangt werden (Bundeszentralregistergesetzes § 30 und § 31). Gegenüber dem einfachen Führungszeugnis enthält das erweiterte Führungszeugnis zusätzlich Verurteilungen wegen Sexualdelikten, die für die Aufnahme in das normale Führungszeugnis zu geringfügig sind.

Ein Führungszeugnis kann persönlich beim örtlichen Einwohnermeldeamt unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses beantragt werden oder über das Portal des Bundesamts für Justiz.

Die Bearbeitungskosten betragen 13 Euro (Stand 2020). Diese Gebühr entfällt, wenn die Tätigkeit ehrenamtlich für eine gemeinnützige Einrichtung (z. B. Sportverein) erfolgt oder im Rahmen eines Freiwilliges Soziales Jahres oder Bundesfreiwilligendienstes ausgeübt wird (§ 32 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe d EStG). Hier gilt die gesetzliche Befreiung von der Gebührenpflicht. Der Auftraggeber (Verein, Organisation u.a.) muss die ehrenamtliche Tätigkeit bestätigen.

GEMA-Gebühren

„Für die öffentliche Aufführung von urheberrechtlich geschützten musikalischen Werken aus dem sogenannten „Weltrepertoire“ der GEMA müssen Lizenzvergütungen an die GEMA abgeführt werden, die diese nach einem komplexen Verteilerschlüssel an ihre Mitglieder ausschüttet.“ Die notwendigen Nutzungsrechte müssen gegen eine Nutzungsgebühr erworben werden. So steht es auf Wikipedia.

Einfach ausgedrückt: Möchte jemand (ein Verein, eine Organisation oder Einrichtung u. a.) öffentlich Unterhaltungs- und Tanzmusik aufführen, muss er dafür Geld zahlen. Man zahlt also dafür, die jeweilige Musik nutzen zu dürfen. Das eingenommene Geld wird von der GEMA nach Abzug einer Verwaltungsgebühr an die Urheber (z. B. Musiker, Komponisten oder Textdichter) ausgezahlt.

Die GEMA hat ein Online-Portal eingerichtet. Hier können Sie Ihre Musiknutzung anmelden oder sich beraten lassen. Eine Kalkulation von Lizenzvergütungen ist auch ohne vorherige Registrierung möglich.

Fragen beantwortet das GEMA-Kundencenter rund um die Uhr unter Telefon +49(0) 30 588 58 999.

Spendenbescheinigungen

Eine Spende ist eine freiwillige Ausgabe, für die der Spender keine Gegenleistung erwartet.
Um eine Spende im Rahmen der jährlichen Steuererklärung absetzen zu können, muss diese freiwillig und an einen steuerbegünstigten Verein/Organisation/Initiative geleistet werden. Sie darf ausschließlich zur Unterstützung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher oder besonders förderungswürdiger Zwecke verwendet werden.

Eine Vielzahl der Einrichtungen und Vereine ist vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und von der Körperschaftsteuer befreit. Sie können daher Spendenbescheinigungen ausstellen. Wer also an diese Vereine oder Organisationen spendet, kann diese Spende von der Steuer absetzen. Dafür muss der Verein/die Organisation eine Spendenbescheinigung ausstellen. Sie wird der Steuererklärung beigefügt.

Bitte nutzen Sie die offiziellen Formulare des Bundesministeriums der Finanzen:

Vereinsrecht

Wer ehrenamtlich in einem Verein arbeitet, steht oft schnell vor juristischen Fragen. Folgende Seiten zeigen auf, worauf Vereine insgesamt, aber auch der Vorstand und jedes einzelne Mitglied achten sollten:
https://www.vereinsrecht.de/
https://deutsches-ehrenamt.de/vereinsrecht/
Das Handbuch für alle Ehrenamtler: https://www.ratgeber-verbraucherzentrale.de/recht-versicherungen/vereinsrecht-und-ehrenamt-46007841

Versicherungsschutz im Ehrenamt

Der Versicherungsschutz für ehrenamtlich Engagierte ist nach wie vor ein Dauerthema und gehört zu den kompliziertesten Aspekten in der Freiwilligenarbeit. Bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haben Ehrenamtliche zweierlei Risiken:

1. Sie können selbst Opfer eines körperlichen Schadens werden. Hier stellt sich die Frage nach einer Unfallversicherung.
2. Sie können selbst Schäden verursachen, etwa am Eigentum anderer Personen. In diesem Fall schützt sie eine Haftpflichtversicherung vor Schadensansprüchen.

Ein Großteil der Ehrenamtlichen übt seine Tätigkeit im Dienst von Städten, Kommunen, Vereinen, Organisationen oder Initiativen aus und ist in der Regel über deren Haftpflichtversicherung versichert. Erkundigen Sie sich, ob und in welchem Umfang Versicherungsschutz für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit besteht! 
Das Land Rheinland-Pfalz bietet freiwillig ehrenamtlich Engagierten unter gewissen Voraussetzungen einen zusätzlichen Versicherungsschutz im Bereich Unfall und Haftpflicht an. Sie greift immer dann, wenn im Schadensfall keine andere Versicherung die Engagierten absichert. Hier geht es zum Flyer

Wenn Sie unsicher sind, ob Sie oder Ihre Engagierten über die Landesversicherung abgesichert sind, scheuen Sie sich nicht nachzufragen. Die Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz steht Ihnen für Auskünfte und Beratung gern zur Verfügung:
Telefon: 06131/165764
Mail: leitstelle(at)stk.rlp.de
Beratungszeiten:
Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, samstags von 10 bis 15 Uhr

Weitere Infos zum Versicherungschutz für Ehrenamtliche:

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen

Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
06132/787-0
krsvrwltngmnz-bngnd

aktueller Hinweis: Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen ermöglicht den persönlichen Bürgerservice während der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen: Das Verwaltungsgebäude in Ingelheim sowie die Außenstellen in Mainz, Nieder-Olm, Bingen und Oppenheim sind für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich - allerdings nur mit vorheriger Terminvereinbarung und einem Mund-Nasen-Schutz. Spontane Besuche ohne Termin sind aus Infektionsschutzgründen nicht möglich.

Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.

Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.

Öffnungszeiten
Bürgerbüro

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten Allgemeine Verwaltung:

Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten Allgemeine Bauverwaltung,  Bauaufsicht,  Bauförderung:

Dienstag und Freitag 9 bis 12 Uhr
Donnerstag 14 bis 18 Uhr

HINWEIS für die Bauverwaltung, Bauaufsicht, Bauförderung
Damit eine persönliche Betreuung der Bauantragsteller möglich ist, bitten wir um vorherige Terminvereinbarung.

Pressestelle Kreisverwaltung Mainz-Bingen

Kontakt

Pressestelle Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
prssmnz-bngnd

Die erste Anlaufstelle und Ansprechpartner/in für Medien und Presse sind

Bardo Faust, Pressesprecher
Tel. 0 61 32 / 7 87-1012

Dörte Gebhard
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 15

Franziska Neumann
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 14

Lara Dreesbach
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 17

Kfz-Zulassungsstelle Bingen

Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle Bingen

Alfred-Nobel-Straße 2a
55411 Bingen am Rhein

Tel. 0 67 21 / 91 71-0
Fax 0 67 21 / 91 71-52 98
E-Mail: kfz-bingen@mainz-bingen.de

Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden. 

Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

St.-Ambrogio-Ring 11
55276 Oppenheim

Tel. 0 61 33 / 94 03-0
Fax 0 61 33 / 94 03-52 89
E-Mail: kfz-oppenheim@mainz-bingen.de

Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden.  

Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

Kontakt
Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Große Langgasse 29
55116 Mainz
Tel. 0 61 31 / 6 93 33-0
Fax 0 61 31 / 6 93 33-40 98

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten:

Allgemeine Verwaltung
Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten Empfang:

Montag bis Mittwoch 8 bis 17 Uhr
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12.30 Uhr

Belehrungen gem. §43 IfSG:
Dienstag 11 Uhr, Donnerstag 11 und 16.30 Uhr
vorherige Anmeldung, persönlich oder per E-Mail, ist erforderlich
weitere Informationen gibt es telefonisch unter 06131/69333-0

HIV-Beratung und -Test:
Montag von 12.30 bis 14 Uhr
Donnerstag von 15.30 bis 17 Uhr oder nach Terminvereinbarung

Impfsprechstunde:
Donnerstag von 9 bis 12 Uhr sowie 13.30 bis 15 Uhr
Ohne Terminvereinbarung

Kreuzhof Nieder-Olm

Kontakt

Besuchsadresse: Kreuzhof 1
55268 Nieder-Olm

Postadresse: Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 17 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten:
Allgemeine Verwaltung

Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Jobcenter

Aktueller Hinweis: Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen ermöglicht den persönlichen Bürgerservice während der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen: Das Verwaltungsgebäude in Ingelheim sowie die Außenstellen in Mainz, Nieder-Olm, Bingen und Oppenheim sind für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich - allerdings nur mit vorheriger Terminvereinbarung und einem Mund-Nasen-Schutz. Spontane Besuche ohne Termin sind aus Infektionsschutzgründen nicht möglich. 

Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.

Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen
JobCenter
„Neue Ingelheimer Mitte“
Konrad-Adenauer-Str. 3
55218 Ingelheim

06132/787-6000

Faxnummer 06132/787-6099

Sprechzeiten

Montag, Dienstag, Freitag von 9 bis 12 Uhr, Mittwoch von 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen), Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Bankverbindung

Kreisverwaltung Mainz-Bingen (außer Jobcenter)

Sparkasse Rhein-Nahe
Konto-Nr.: 300 003 50
Bankleitzahl: 560 501 80
IBAN: DE23 5605 0180 0030 0003 50
BIC (SWIFT Code): MALADE51KRE

oder

Sparkasse Mainz
Konto-Nr.: 100 011 154
Bankleitzahl: 550 501 20
IBAN: DE45 5505 0120 0100 0111 54
BIC (SWIFT Code): MALADE51MNZ

Jobcenter Mainz-Bingen

Sparkasse Rhein-Nahe
BLZ:  560 501 80
Konto-Nr.: 170 591 06
IBAN: DE17 5605 0180 0017 0591 06
BIC: MALADE51KRE

Ihre Behördennummer 115

Mainz-Bingen beteiligt sich an der bundesweit einheitlichen Behördennummer 115.

De-Mail

Über De-Mail ist die Kreisverwaltung Mainz-Bingen elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen. Die De-Mail der Kreisverwaltung Mainz-Bingen lautet:

krsvrwltngmnz-bngnd-mld

Mit De-Mail können verbindliche Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, solange keine besonderen Erfordernisse an die Form des Rechtsgeschäftes bestehen. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, denn die bei herkömmlicher E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs ist mit der Nutzung von De-Mail möglich. Unter Verwendung der (durch den De-Mail-Anbieter) qualifizierten elektronisch signierten Versand- und Eingangsbestätigungen können sowohl Sender als auch Empfänger nachweisen, dass eine Nachricht versendet wurde oder eingegangen ist.

Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

Wir sind Mainz-Bingen: Imagefilm des Landkreises

„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht.