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Ausschüsse

Um die Mitglieder des Kreistages zu entlasten und um die fachliche Kompetenz in Spezialgebieten zu wahren, unterstützen Ausschüsse als Fachgremien den Kreistag.

Jeder Ausschuss setzt sich personell anders zusammen, wobei in der Regel mindestens die Hälfte eines Ausschusses mit Kreistagsmitgliedern besetzt sein muss. Außer Kreistagsmitgliedern können den Gremien sonstige wählbare Bürgerinnen und Bürger des Landkreises angehören.

Die aktuelle Zusammensetzung der Ausschüsse basiert grundsätzlich auf dem Ergebnis der Wahlen im Kreistag. Die Wahlzeit der Ausschüsse entspricht in der Regel der Dauer der Wahlzeit des Kreistages, d.h. fünf Jahre.

Der Kreistag hat gemäß seiner Hauptsatzung neben dem Kreisausschuss weitere acht Ausschüsse gebildet.

Kontakt

Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Der Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann ist ein freiwilliger Ausschuss des Kreistages. Den Vorsitz führt Landrätin Dorothea Schäfer.

Der Ausschuss befasst sich  insbesondere mit

  • der Vorberatung von Beschlüssen des Kreisausschusses bzw. des Kreistages, die frauenspezifische Aspekte betreffen; 
  • der Fortschreibung des Frauenförderplans für den Kreisverwaltung Mainz-Bingen,
  • dem jährlichen Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle,
  • speziellen Aufgabendelegationen durch den Kreistag

Ausschuss für Verkehr und Umwelt

Der Ausschuss für Verkehr und Umwelt ist ein freiwilliger Ausschuss des Kreistages. Den Vorsitz führt der Erste Kreisbeigeordnete Adam J. Schmitt.

Der Ausschuss befasst sich insbesondere mit der Vorberatung von Beschlüssen des Kreisausschusses bzw. des Kreistages in Angelegenheiten von umwelt-, klima- und verkehrspolitscher Bedeutung, zum Beispiel:

  • Kreisstraßen- und Radwegenetz im Landkreis,
  • mittelfristiges Kreisstraßenbauprogramm,
  • Fortschreibung und Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Landkreises
  • spezielle Aufgabendelegationen durch den Kreistag

Ausschuss für Wirtschaft und Landwirtschaft

Der Ausschuss für Wirtschaft und Landwirtschaft ist ein freiwilliger Ausschuss des Kreistages. Den Vorsitz führt Kreisbeigeordneter Burkhard Müller.

Der Ausschuss befasst sich insbesondere mit der Vorberatung von Beschlüssen des Kreisausschusses bzw. des Kreistages, die wirtschaftliche bzw. landwirtschaftliche Aspekte betreffen, zum Beispiel:

  • Tourismusförderung, insbes. Rheinhessen-Touristik GmbH
  • Wirtschaftsförderung
  • spezielle Aufgabendelegationen durch den Kreistag

Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss ist ein Pflichtausschuss des Kreistages. Der bzw. die Vorsitzende sowie der/die stellvertretende Vorsitzende wird aus der Mitte der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

Die Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses ist spezialgesetzlich im Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes und im dazugehörigen Landesausführungsgesetz geregelt. Außerdem sind auch die Festlegungen in der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Mainz-Bingen zu beachten.

Drei Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder sind entweder Kreistagsmitglieder oder Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind. Zwei Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder setzen sich aus Frauen und Männer zusammen, die auf Vorschlag der im Landkreis wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe vom Kreistag gewählt werden, wobei Vorschläge der Jugendverbände und der Wohlfahrtsverbände gleichermaßen zu berücksichtigen sind.

In den Jugendhilfeausschuss werden zudem als beratende Mitglieder von den entsprechenden Stellen entsandt: Vertreter/in der Verwaltung, Beauftragte/r für Jugendsachen der Polizei, Richter/in für Vormundschafts-, Familien- oder Jugendsachen; Vertreter/in der Arbeitsagentur und des Gesundheitsamtes; Lehrervertreter/in; kommunale Frauenbeauftragte oder eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau; Vertreter/in der Interessen ausländischer junger Menschen, des Kreisjugendringes, der evangelischen Kirche, der katholischen Kirche, der jüdischen Kultusgemeinde, der kreisangehörigen Städte, Verbands- und Ortsgemeinden und eine Vertretung des Kreiselternausschusses für Kindertagesstätten.

Zu den Aufgaben des Jugendhilfeausschusses gehören alle Angelegenheiten der Jugendhilfe:

  • Jugendhilfeplanung,
  • Erörterung aktueller Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien sowie Weiterentwicklung der Jugendhilfe,
  • Erlass von Förderrichtlinien im Bereich der Jugendhilfe,
  • Gewährung von Zuschüssen, vor allem für den Bau von Kindertagesstätten oder für Projekte im Bereich der Jugendhilfe,
  • Kindertagesstätten-Bedarfsplanung,
  • Vorschlagsrecht für die Wahl von Jugendschöffen,
  • Anerkennung von Trägern sowie Stellungnahme zur Schaffung von Einrichtungen der freien Jugendhilfe,
  • Einrichtung von Arbeitsgruppen (Jugendarbeit, Jugendhilfeplanung)
  • spezielle Aufgabendelegationen durch den Kreistag

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss des Kreistages. Der Ausschuss wählt ein Kreistagsmitglied zum/zur Vorsitzenden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss prüft den Jahresabschluss des Landkreises, der ihm vom Landrat vorgelegt wird. Zur Rechnungsprüfung gehört es, zu kontrollieren, ob der Haushaltsplan eingehalten wurde, die einzelnen Rechnungsbeträge vorschriftsmäßig begründet und belegt sind und die Verwaltung sparsam und wirtschaftlich geführt worden ist.

Diese Überprüfung dient der Vorbereitung der Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten durch den Kreistag.

Schulträgerausschuss

Der Schulträgerausschuss ist ein Pflichtausschuss des Kreistages. Den Vorsitz führt der Erste Kreisbeigeordnete Adam J. Schmitt.

Dem Schulträgerausschuss gehören neben Mitgliedern des Kreistages auch an den Schulen des Landkreises tätige Lehrer/innen sowie Eltern der Schülerschaft an sowie Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter, da es im Landkreis auch berufsbildende Schulen gibt. Weiterhin entsendet die Kreisschülerschaft Mainz-Bingen ein beratendes Mitglied in den Schulträgerausschuss.

Der Schulträgerausschuss befasst sich u.a. mit

  • der Vorbereitung von Entscheidungen über Neu-, Um- und Erweiterungsbauten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Mainz-Bingen (einschl. Ausstattung),
  • der Entwicklung der Schülerzahlen,
  • der Beratung des Schulentwicklungsplans,
  • speziellen Aufgabenzuweisung durch den Kreistag

Sozialausschuss

Der Sozialausschuss ist ein freiwilliger Ausschuss des Kreistages. Den Vorsitz führt Frau Kreisbeigeordnete Ursula Hartmann-Graham.

Der Sozialausschuss befasst sich u.a. mit der Vorberatung aller Beschlüsse des Kreisausschusses bzw. des Kreistages  mit sozialen Aspekten, zum Beispiel: 

  • Gewährung von Zuschüssen
  •  Fortschreibung der Pflegestrukturplanung,
  • dem demografischen Wandel,
  • speziellen Aufgabendelegationen durch den Kreistag

Werksausschuss

Der Werksausschuss ist ein Pflichtausschuss des Kreistages. Den Vorsitz führt Landrätin Dorothea Schäfer.

Der Werksausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten, die den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Mainz-Bingen“ betreffen.

Hierzu gehören insbesondere folgende Themenbereiche:

  • Abfallvermeidung, Abfallverwertung sowie Abfallentsorgung,
  • Kreismülldeponie Sprendlingen
  • Bomasseanlage Essenheim,
  • Vorbereitung der den Eigenbetrieb betreffenden Beschlüsse des Kreistages, zum Beispiel: Wirtschaftsplan, Abfallwirtschaftssatzung, Abfallgebührensatzung, Betriebssatzung
  • Vergabe von Aufträgen,
  • Entscheidung über Personalangelegenheiten im Bereich des Eigenbetriebes,
  • Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes,
  • spezielle Aufgabendelegationen durch den Kreistag

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen

Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
06132/787-0
krsvrwltngmnz-bngnd

Erste Anlaufstelle ist das Bürgerbüro. Es ist montags und dienstags durchgehend von 8 bis 17 Uhr, Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen), Donnerstag 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr besetzt und unter der Telefonnummer 06132/787-0 erreichbar.

Öffnungszeiten
Bürgerbüro

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten Allgemeine Verwaltung:

Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten Allgemeine Bauverwaltung,  Bauaufsicht,  Bauförderung:

Dienstag und Freitag 9 bis 12 Uhr
Donnerstag 14 bis 18 Uhr

HINWEIS für die Bauverwaltung, Bauaufsicht, Bauförderung
Damit eine persönliche Betreuung der Bauantragsteller möglich ist, bitten wir um vorherige Terminvereinbarung.

Pressestelle Kreisverwaltung Mainz-Bingen

Kontakt

Pressestelle Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
prssmnz-bngnd

Die erste Anlaufstelle und Ansprechpartner/in für Medien und Presse sind

Bardo Faust, Pressesprecher
Tel. 0 61 32 / 7 87-1012

Kilian Grau
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 15

Dörte Gebhard
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 14

Kfz-Zulassungsstelle Bingen

Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle Bingen

Alfred-Nobel-Straße 2a
55411 Bingen am Rhein
Tel. 0 67 21 / 91 71-0
Fax 0 67 21 / 91 71-52 98 

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag: 7.30 bis 12 Uhr / Annahmeschluss 11.30 Uhr
Mittwoch: 9 Uhr bis 18.30 Uhr / Annahmeschluss 18 Uhr
Donnerstag bis Freitag: 7.30 bis 12 Uhr / Annahmeschluss 11.30 Uhr

Möglichkeit der persönlichen Terminvereinbarung (außer freitags) unter 06721/9171 - 5229

Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

St.-Ambrogio-Ring 11
55276 Oppenheim
Tel. 0 61 33 / 94 03-0
Fax 0 61 33 / 94 03-52 89 

Öffnungszeiten:

Montag: 9 bis 18.30 Uhr / Annahmeschluss 18 Uhr
Dienstag bis Freitag: 7.30 bis 12 Uhr / Annahmeschluss 11.30 Uhr

Möglichkeit der persönlichen Terminvereinbarung (außer freitags) unter 06133/9403–5265

Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

Kontakt
Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Große Langgasse 29
55116 Mainz
Tel. 0 61 31 / 6 93 33-0
Fax 0 61 31 / 6 93 33-40 98

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten:

Allgemeine Verwaltung
Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Sprechzeiten Empfang:

Montag bis Mittwoch 8 bis 17 Uhr
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12.30 Uhr

Belehrungen gem. §43 IfSG:
Dienstag 11 Uhr, Donnerstag 11 und 16.30 Uhr
vorherige Anmeldung, persönlich oder per E-Mail, ist erforderlich
weitere Informationen gibt es telefonisch unter 06131/69333-0

HIV-Beratung und -Test:
Montag von 12.30 bis 14 Uhr
Donnerstag von 15.30 bis 17 Uhr oder nach Terminvereinbarung

Impfsprechstunde:
Donnerstag von 9 bis 12 Uhr sowie 13.30 bis 15 Uhr
Ohne Terminvereinbarung

Kreuzhof Nieder-Olm

Kontakt

Besuchsadresse: Kreuzhof 1
55268 Nieder-Olm

Postadresse: Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein

Öffnungszeiten:

Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 17 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr

Sprechzeiten:
Allgemeine Verwaltung

Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr

Jobcenter

Kontakt

Kreisverwaltung Mainz-Bingen
JobCenter
„Neue Ingelheimer Mitte“
Konrad-Adenauer-Str. 3
55218 Ingelheim

06132/787-6000

Faxnummer 06132/787-6099

Sprechzeiten

Montag, Dienstag, Freitag von 9 bis 12 Uhr, Mittwoch von 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen), Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Bankverbindung

Kreisverwaltung Mainz-Bingen (außer Jobcenter)

Sparkasse Rhein-Nahe
Konto-Nr.: 300 003 50
Bankleitzahl: 560 501 80
IBAN: DE23 5605 0180 0030 0003 50
BIC (SWIFT Code): MALADE51KRE

oder

Sparkasse Mainz
Konto-Nr.: 100 011 154
Bankleitzahl: 550 501 20
IBAN: DE45 5505 0120 0100 0111 54
BIC (SWIFT Code): MALADE51MNZ

Jobcenter Mainz-Bingen

Sparkasse Rhein-Nahe
BLZ:  560 501 80
Konto-Nr.: 170 591 06
IBAN: DE17 5605 0180 0017 0591 06
BIC: MALADE51KRE

Ihre Behördennummer 115

Mainz-Bingen beteiligt sich an der bundesweit einheitlichen Behördennummer 115.

De-Mail

Über De-Mail ist die Kreisverwaltung Mainz-Bingen elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen. Die De-Mail der Kreisverwaltung Mainz-Bingen lautet:

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Mit De-Mail können verbindliche Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, solange keine besonderen Erfordernisse an die Form des Rechtsgeschäftes bestehen. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, denn die bei herkömmlicher E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs ist mit der Nutzung von De-Mail möglich. Unter Verwendung der (durch den De-Mail-Anbieter) qualifizierten elektronisch signierten Versand- und Eingangsbestätigungen können sowohl Sender als auch Empfänger nachweisen, dass eine Nachricht versendet wurde oder eingegangen ist.

Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.