Plakatkampagne

Aktuelle Regelungen: Reiserückkehrer, Quarantänepflicht und Ausnahmen

17.11.2020

Ich bin von einer Reise aus einem Risikogebiet (abrufbar unter der Homepage des RKI) zurückgekehrt – was muss ich beachten? Wie und wo melde ich mich bei meiner Einreise nach Deutschland und gibt es Ausnahmen zur Quarantänepflicht?

Seit dem 9. November 2020 gelten Änderungen für Reiserückkehrer entsprechend der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Wesentliche Neuerung: Der Quarantänezeitraum für Rückkehrer wird von 14 auf zehn Tage verkürzt.

Für Einreisende aus dem Ausland (länger als 72 Stunden Aufenthalt in einem Risikogebiet) bedeutet das: Nach der aktuell geltenden Verordnung sind Personen, die auf dem Land-, Wasser- oder Luftweg in das Bundesland Rheinland-Pfalz einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich unverzüglich nach ihrer Einreise auf direktem Wege in Quarantäne zu begeben. Zudem besteht für alle Reisende die Verpflichtung, das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich über die Einreise zu informieren. Dies funktioniert digital über die Internet-Seite des Bundes www.einreiseanmeldung.de. Wenn dies nicht möglich ist, muss eine Aussteigekarte an den Beförderer oder das Gesundheitsamt ausgefüllt werden. Neu ist in diesem Zusammenhang, dass sich die Quarantänedauer von ursprünglich 14 Tagen auf nunmehr zehn Tage reduziert.

Neu ist zudem die Möglichkeit, die vorgeschriebene Einreisequarantäne der besagten zehn Tage weiter zu verkürzen. Voraussetzung hierfür: Die betroffene Person legt ein negatives Testergebnis vor, das bestätigt, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Wichtig zu beachten ist, dass der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise gemacht werden darf, er muss zehn Tage aufbewahrt sowie der zuständigen Behörde auf Verlangen unverzüglich vorgelegt werden. Wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise aber für Covid-19 typische Symptome auftreten, muss ein weiterer Test in einer Arztpraxis oder einem Testzentrum gemacht werden.

Keine gesonderten Bestimmungen bestehen nach der Landesverordnung hingegen für Reisende innerhalb Deutschlands: Eine Testung und Quarantäne ist hierbei nicht vorgeschrieben. Dies schließt demnach auch Personen ein, die aus innerdeutschen Risikogebieten nach Rheinland-Pfalz kommen oder jene, die nur zur Durchreise in Rheinland-Pfalz einreisen. Allgemein gilt jedoch, Abstand halten – Hygiene beachten – Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen. Das Gesundheitsamt Mainz-Bingen weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass im Einzelfall abweichende Anordnungen greifen können – etwa, wenn Symptome auf eine Corona-Erkrankung hindeuten sollten.

Eine weitere wesentliche Ausnahme in Bezug auf die Quarantänepflicht wurde zudem für bestimmte Personengruppen festgelegt. So dürfen unter anderem Ärzte, Pflege- oder Polizeikräfte in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt die Quarantäne frühzeitig verlassen, sofern diese ein negatives Testergebnis vorweisen.

Weitere Infos zu den Regelungen und Ausnahmen gibt es direkt auf der Homepage des Kreises Mainz-Bingen unter www.mainz-bingen.de unter der Rubrik „Infos zum Corona-Virus“.

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Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.

Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.

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Über De-Mail ist die Kreisverwaltung Mainz-Bingen elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen. Die De-Mail der Kreisverwaltung Mainz-Bingen lautet:

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Mit De-Mail können verbindliche Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, solange keine besonderen Erfordernisse an die Form des Rechtsgeschäftes bestehen. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, denn die bei herkömmlicher E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs ist mit der Nutzung von De-Mail möglich. Unter Verwendung der (durch den De-Mail-Anbieter) qualifizierten elektronisch signierten Versand- und Eingangsbestätigungen können sowohl Sender als auch Empfänger nachweisen, dass eine Nachricht versendet wurde oder eingegangen ist.

Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

Wir sind Mainz-Bingen: Imagefilm des Landkreises

„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht.