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Barrierefreiheit im Fokus

15.06.2022

In einer gemeinsamen Sitzung des Senioren- und Behindertenbeirates stellte der Landkreis sein derzeitiges Engagement im kommunalen ÖPNV und Wohnungsbau vor.

Gegenseitiges Verständnis, gut eingespielte Abläufe und mehr Inklusion: Noch vor dem Start der neuen Verkehrsgesellschaft Kommunalverkehr Rhein-Nahe (KRN) soll ein „Rollstuhl-Probetag“ stattfinden, bei dem die Fahrerinnen und Fahrer gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen die Mitnahme von verschiedenen Rollstuhltypen in verschiedenen Fahrzeugen üben, es geht aber auch um die Mitnahme von Kinderwagen, Rollatoren und Rollern und dem jeweiligen Platzbedarf. „Ich bin sehr gespannt auf das Ergebnis dieses Treffens, bei dem auch Busfahrer dabei sein sollen, damit die Kommunikation zwischen den Fahrgästen und den Fahrern von Anfang an stimmt und ein Verständnis für unterschiedliche Bedürfnisse da ist,“ so die zuständige Kreisbeigeordnete Almut Schultheiß-Lehn.

Das ist ein Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen und des Seniorenbeirates, in welcher der Landkreis sein derzeitiges Engagement in den Bereichen kommunaler ÖPNV und Wohnungsbau vorgestellt hat.

Barrierefreiheit in Bussen wichtiges Thema

„Es ist ein Anliegen von mir, diese Themen gemeinsam anzugehen und Vernetzung zu schaffen“, sagte Kreisbeigeordnete Almut Schultheiß-Lehn zu Beginn der Sitzung. Erster Referent in der Gremiensitzung war Uwe Hiltmann, Geschäftsführer der neu gegründeten KRN. Die kommunale Busgesellschaft wurde auf Initiative der Landkreise Mainz-Bingen und Bad Kreuznach sowie der Stadt Bad Kreuznach gegründet und soll zu ihrem Start am 17. Oktober 2022 den Omnibusverkehr in der Region deutlich verbessern. „Wir werden vom Start weg das größte kommunale Busunternehmen in Rheinland-Pfalz sein“, so der Geschäftsführer, der detailliert vom Fortschritt beim Aufbau des Unternehmens berichtete.

In der anschließenden Diskussion sprachen die Mitglieder des Behinderten- und Seniorenbeirates über verschiedene Aspekte der Barrierefreiheit im ÖPNV – dies reichte von der Barrierefreiheit der Fahrzeuge und den Mitnahmemöglichkeiten für Rollstuhlfahrer über die Bezahlmöglichkeiten bis hin zur Platzierung von Fahrplänen im Hinblick auf Menschen mit Sehbehinderungen.

Bezahlbarer Wohnraum muss auch barrierefrei sein

Zweiter Referent der Sitzung war der Erste Kreisbeigeordnete Steffen Wolf, der das Konzept der Kreiswohnungsbaugesellschaft (KWBG) erläuterte. „Mit der KWBG wollen wir mehr bezahlbaren Wohnraum im Landkreis schaffen“, so der Kreisbeigeordnete. Was einfach klingt, bringt eine große Zahl an Aufgaben mit sich: Die Akquise von Grundstücken, die Zusammenarbeit mit den Ortsgemeinden, das Einholen von Fördermitteln sind nur der Anfang. Aktuelle Herausforderungen sind die weitere Verschärfung der Wohnraumsituation durch den Krieg gegen die Ukraine, steigende Zinsen und explodierende Baustoffpreise.

Die KWBG hat bereits einen Entwurf eines sogenannten Musterhauses erarbeiten lassen, welches als Grundlage für die einzelnen Projekte vor Ort dienen kann. „Unser Musterhaus ist barrierefrei und hat einen Fahrstuhl“, sagt Wolf. „Außerdem haben wir grundsätzlich die Möglichkeit, in Absprache mit der jeweiligen Gemeinde auch Wohnungen barrierefrei auszubauen. Unser Ziel ist bezahlbarer, aber auch seniorengerechter Wohnraum, um Familien und damit auch ältere Menschen langfristig an unsere Gemeinden zu binden“.

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Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

Wir sind Mainz-Bingen - Imagefilm des Kreises

„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht

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