Ausländerbehörde registriert zahlreiche Ukrainer
13.05.2022
Am 27. Februar kam der erste Geflüchtete aus der Ukraine in den Landkreis Mainz-Bingen. Inzwischen suchen zwischen Bacharach und Guntersblum 1905 Personen Schutz vor dem Krieg.
Davon sind derzeit 45 Personen in den sogenannten Holzhäusern in Ingelheim untergebracht. Alle Weiteren sind privat untergekommen oder konnten von den Städten und Gemeinden in Wohnungen vermittelt werden. Eine wichtige Aufgabe für die Kreisverwaltung bleibt allerdings die Registrierung der Geflüchteten. Daher hat die Ausländerbehörde jetzt eine groß angelegte Aktion organisiert, um innerhalb von fünf Tagen so viele Personen wie möglich zu erfassen.
Bereits seit mehreren Wochen hat die Ausländerbehörde dafür die bei den Einwohnermeldeämtern registrierten Geflüchteten zu persönlichen Terminen eingeladen. Mehrere dutzende Male am Tag spielt sich vor dem Ingelheimer Kreishaus das gleiche Bild ab: Größere und kleinere Grüppchen von ukrainischen Staatsangehörigen kommen an, häufig begleitet von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Alle paar Minuten kommen Mitarbeiterinnen der Ausländerbehörde, um die Personen zu empfangen und ihnen den Weg zu den Büros im ersten Obergeschoss zu weisen.
Um die Übersicht zu behalten, gibt es lange Tabellen mit den Terminen der Familien und Einzelpersonen, die an diesem Tag vorgeladen sind. „Heute bin ich laut meinem Fitness-Armband schon fast 16.000 Schritte gelaufen, nur zwischen dem Haupteingang und dem ersten Stock“, sagt Patricia Retzlaff, die als Auszubildende an diesem Tag für die Koordination der Termine und Abholung der Personen verantwortlich ist. Und der Feierabend ist noch lange nicht in Sicht.
Im Büro angekommen, beginnt für die Geflüchteten die Registrierung:
„Als erstes muss ich die Papiere überprüfen und mit der Meldung des Einwohnermeldeamtes abgleichen“,
erklärt Leonie Brandt, Mitarbeiterin in der Ausländerbehörde, die an diesem Tag ausschließlich für die Registrierung von Ukrainerinnen und Ukrainern eingeteilt ist.
„Anschließend erfassen wir persönliche Daten wie Foto, Fingerabdrücke, Größe und Augenfarbe der Personen“, so Brandt.
Mit einem geübten Handgriff schneidet sie mit einer speziellen Bilderschere ein Passbild aus dem Bogen der vor ihr sitzenden Dame. Anschließend fragt sie weitere Angaben ab, darunter Informationen zu Herkunftsort, Kindern oder dem in der Ukraine ausgeübten Beruf. Während die Klientin, eine junge Mutter, die Angaben für sich und ihren kleinen Sohn ausfüllt, spielt dieser vergnügt mit einem rosafarbenen Quietsche-Entchen, welches Leonie Brandt ihm zuvor zum Zeitvertreib übergeben hat.
Die Verständigung miteinander – auf Englisch oder teilweise auch mit Händen und Füßen – funktioniert überwiegend gut. Das liegt auch daran, dass die ukrainischen Staatsangehörigen oft gut vorbereitet kommen, Passbilder und die benötigten Unterlagen dabeihaben und generell eine große Aufgeschlossenheit gegenüber den deutschen Behörden an den Tag legen. Entstehen einmal tiefergehende Fragen, standen in der „Ukraine-Woche“ bis zu drei Dolmetscher gleichzeitig bereit. „Jeder Fall ist ein bisschen verschieden, daher wird es nicht langweilig“, sagt Ira Unckell, die im Nachbarbüro von Leonie Brandt sitzt und an diesem Tag ebenfalls für die Registrierung von Ukrainern eingesetzt ist.
Sobald die Geflüchteten registriert und die Daten im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst sind, wird die vorläufige Fiktionsbescheinigung ausgestellt. „Dazu müssen wir zum Dokumentendrucker“, sagt Brandt und eilt mit einem frisch gestempelten Vordruck los. Es muss schnell gehen: Für die komplette Registrierung und Ausstellung der Fiktionsbescheinigung sind lediglich 20 Minuten pro Person veranschlagt, häufig warten schon die nächsten Personen, bis sie an der Reihe sind.
Die Fiktionsbescheinigung berechtigt Geflüchtete dazu, in Deutschland einer Arbeit nachzugehen. Wie kürzlich von Bund und Ländern beschlossen wurde, wird sie ab Juni für ukrainische Staatsangehörige außerdem zur Voraussetzung für den Erhalt von Sozialleistungen und für den Besuch von Integrationskursen. „Die frühzeitige Planung unserer Registrierungsaktion hat sich dadurch im Nachhinein als richtig erwiesen“, sagt Bernd Mißkampf, Chef der Ausländerbehörde:
„Voraussichtlich bis Mitte Mai werden alle Ukrainerinnen und Ukrainer im Landkreis, welche unserer Einladung gefolgt sind, eine Fiktionsbescheinigung in den Händen halten und damit die Grundsicherung erhalten können.“
Mitten in der Registrierungswoche kommt es dann aber doch noch zu einem ordentlichen Schreck: „Die Bundesdruckerei kommt mit der Produktion der Vordrucke für die Fiktionsbescheinigungen nicht hinterher, deshalb sind dringend benötigte Lieferungen ausgefallen“, berichtet Mißkampf. „Zum Glück hatten Mainz und Bad Kreuznach noch Vorräte des speziellen Papiers. Wir konnten einen Boten schicken, um uns noch einige Exemplare von dort zu besorgen“, so Mißkampf.
Trotz der ein oder anderen Improvisierung dieser Art konnten allein in der Aktionswoche 732 ukrainische Geflüchtete registriert werden. „Ein voller Erfolg“, so das Fazit von Bernd Misskampf.
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Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.
Wir sind Mainz-Bingen - Imagefilm des Kreises
„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.
Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht
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