Wie der Landkreis Mainz-Bingen die Integrationspauschale einsetzt

Um die Landkreise und seine Kommunen bei dieser Aufgabe zu entlasten, stellt das Land unter Beteiligung des Bundes zweckgebundene Mittel zur Verfügung: die sogenannte „Integrationspauschale“. Für die Jahre 2016 bis 2018 erhielt der Landkreis Mainz-Bingen rund 4,9 Millionen Euro. Etwa ein Drittel der bereitgestellten Gelder wurde dazu verwendet, die Mehraufwendungen des Kreises im Zusammenhang mit Asyl und Integration zu finanzieren und darüber hinaus kreiseigene Projekte umzusetzen. Die übrigen zwei Drittel wurden an die Kommunen für die Finanzierung der dortigen Mehraufwendungen und der kommunalen Integrationsprojekte vor Ort weitergegeben.

„Die Integrationspauschale wurde vor allem für Angebote in den Bereichen Bildung, Soziales und Freizeit verwendet. Hierzu zählen Anschaffungen wie Lernspielzeug für die Kleinsten in den Kindertagesstätten, der Ausbau der Sozialarbeit, die Sprachförderung und das Nachholen eines Schulabschlusses“, so die Kreisbeigeordnete Ursula Hartmann-Graham. Gerade der Einsatz von Sozialarbeitern, Flüchtlingshelfern oder Dolmetschern spielte vor Ort eine Rolle – ebenso die Unterbringung von Geflüchteten sowie die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylbewerberinnen und -bewerber. Zu einem der zahlreichen Projekte gehörte außerdem der Kalender „Grundrechte – zeig Gesicht für Demokratie, Toleranz und Respekt“, der vom Landkreis initiiert wurde. Doch auch die Einbindung in die Gesellschaft ist wichtig für eine gelungene Integration: So wurden Theaterabende veranstaltet, interkulturelle Treffen und Ferienprogramme organisiert. Dabei kam die Pauschale einigen Vereinen wie Sport- und Jugendclubs oder Musikvereinen und allen ihren Mitgliedern zu Gute. „Ohne die ehrenamtlich Aktiven und Organisationen, die ihre Unterstützung den neu zugewanderten Menschen bieten, wäre unsere Gesellschaft um ein Vielfaches ärmer“, so Landrätin Dorothea Schäfer.

Ziel ist es, in Zukunft weitere Angebote in den Bereichen Spracherwerb und gesellschaftliche Teilhabe zu schaffen. Für das Jahr 2019 hat der Landkreis bereits Mittel aus der Integrationspauschale in Höhe von knapp 3 Millionen Euro erhalten, für 2020 wurde jetzt eine Zuwendung von ca. 2,5 Millionen Euro ausgezahlt. Über deren Verteilung hatte der Kreistag im März dieses Jahres entschieden – die Kommunen werden in beiden Jahren erneut mit zwei Drittel der Pauschale unterstützt. "Es ist wichtig, dass nun die Finanzierung der Integrationskosten geregelt ist, denn sie gibt den Kommunen bei der Gestaltung von Projekten eine gewisse Planungssicherheit“, so die Kreisbeigeordnete Ursula Hartmann-Graham.