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Kreisgremien nehmen ihre Arbeit wieder auf

04.05.2020

Die politischen Gremien im Landkreis Mainz-Bingen nehmen nach und nach wieder ihre Arbeit auf: Nachdem im März nach den ersten Corona-Verordnungen, Kontaktsperren und abgesagten Veranstaltungen auch der Kreistag, der Kreisausschuss und die übrigen Ausschüsse des Kreistages nicht stattfinden konnten, traf sich nach Ostern erstmals der Kreisausschuss wieder.

Weitere Sitzungen sollen im Mai folgen: Am 11. Mai ist eine weitere Sitzung des Kreisausschusses geplant, am 25. Mai der Werksausschuss.

Landrätin Dorothea Schäfer weist darauf hin, dass auch in der sitzungslosen Zeit der Kreistag nicht völlig außen vor war. Die im März von ihr getroffenen Eilentscheidungen waren zum Beispiel zuvor alle mit den Fraktionsvorsitzenden in einer Telefonkonferenz besprochen worden. Zudem sind alle aktuellen Entwicklungen mit dem gesamten Kreisvorstand abgestimmt und gegebenenfalls auch gemeinsame Beschlüsse gefasst worden. Hier sind CDU, SPD, FWG und Grüne vertreten. Darüber hinaus hat die Landrätin auch telefonisch Kontakt zu den Fraktionssprechern gehalten.

Die Landrätin freut sich nun aber, dass bald die Gremien wieder tagen. Um die derzeit gültigen Abstands- und Hygienregeln einhalten zu können, werden die Ausschüsse bis auf weiteres im großen Kreistagssaal tagen. Die nächste Kreistagsitzung ist auf den 19. Juni terminiert und soll dann auch stattfinden – in einem größeren Saal außerhalb des Kreishauses. Welcher genau das sein wird, steht aber noch nicht fest.

Die gegenseitige Information, die Transparenz zwischen den verschiedenen Ebenen ist für Dorothea Schäfer ganz wichtig: „Wenn alle wissen, was der andere macht, ist die Schlagkraft in der Krise größer.“ Das fängt an bei den mehrmals wöchentlich stattfindenden Stabssitzungen. Dort laufen alle relevanten Informationen zusammen, wird organisiert und das weitere Vorgehen besprochen. Mit dabei sind neben der Landrätin der Kreisvorstand, der Katastrophenschutz, das Gesundheitsamt, die Rettungsdienstbehörde sowie weitere relevante Abteilungen der Kreisverwaltung, wie etwa das Gebäudemanagement, die Personalabteilung, EDV und Pressestelle. „Sie alle leisten unermüdlich gute Arbeit“, sagte Dorothea Schäfer: „Unterstützt von den vielen Helferinnen und Helfern im ganzen Haus, die zudem auch noch den Alltagsbetrieb am Laufen halten.“

Die Landrätin ist zudem täglich in Telefonkonferenzen gebunden, mit den Ministerien, den rheinland-pfälzischen Landrätinnen und Landräten, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die derzeit im Haus oder im Home-Office arbeiten. Und einmal wöchentlich, zu einem festen Termin, gibt es eine Telefonschalte mit den hauptamtlichen Oberbürgermeistern und den Bürgermeistern aus dem Kreis. Für Dorothea Schäfer ein ganz wichtiger Termin, denn zwischen den Kommunen und dem Landkreis gibt es gerade in einer solchen Krise viel zu regeln: Wie sieht es mit den Notbetreuungen in Schulen und Kindergärten aus, woher gibt es Masken und Desinfektionsmittel und nicht zuletzt: Was passiert auf den Wertstoffhöfen? Gerade bei diesem Thema hat es sich gezeigt, dass die Verantwortlichen in den Mainz-Binger Gebietskörperschaften an einem Strang ziehen: „Wir sind den Kommunen sehr dankbar für die Unterstützung bei der Wiedereröffnung der Wertstoffhöfe“, sagte die Landrätin. Sei es durch Umleitungsregelungen, damit die Autoschlangen nicht allzu stark den öffentlichen Verkehr behindern. Oder sei es durch den Einsatz von Mitarbeitern, um zu gewährleisten, dass die Einschränkungen beim Zugang von den Besuchern eingehalten wurden. „Das hat wirklich toll geklappt.“

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Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

Wir sind Mainz-Bingen: Imagefilm des Landkreises

„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht.