Das Ehrenamt im Landkreis
Was wäre der Landkreis Mainz-Bingen ohne das Ehrenamt? Unzählige Aktive – genauer gesagt fast jede zweite Bürgerin und jeder zweite Bürger – engagieren sich tagein tagaus in Vereinen, Initiativen und Organisationen unterschiedlichster Art. Mit ihrem außerordentlichen Engagement machen diese Menschen den Landkreis Mainz-Bingen zu dem, was er ist: vielfältig, aufgeschlossen, sozial und lebenswert.
Aktuelle Informationen in der Corona-Pandemie
Mitgliederversammlungen
Das Infektionsgeschehen stellt Vereine bei der Durchführung von Mitgliederversammlungen vor massive Probleme. Denn das Vereinsrecht schreibt vor, dass „Versammlungen“, egal ob von dem Vorstand oder Mitgliedern, grundsätzlich als Präsenzveranstaltungen durchzuführen sind, sofern die Satzung eines Vereins nicht bereits entsprechende Regelungen vorsieht.
Aufgrund der Corona-Pandemie haben Bundestag und Bundesrat jedoch das „Gesetz zu Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Es sieht unter anderem Erleichterungen für Vereine bei der Durchführung von Mitgliederversammlungen vor. Das Gesetz gestattet dem Vorstand nicht nur die Verschiebung von eigentlichen zwingend vorgeschriebenen Wahlen und Versammlungen auf einen Zeitpunkt nach der Pandemie, sondern unter anderem auch – ohne Ermächtigung in der Satzung – während der Zeit der Pandemie die Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit der Vereinsmitglieder am Versammlungsort abzuhalten. Ausführliche Informationen hierzu hat die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt sehr ausführlich hier zusammengetragen.
Wer den sehr informativen Newsletter der Stiftung abonnieren möchte, kann sich hier registrieren:
Unterstützung bei der Impfterminvergabe
Aufgrund zahlreicher Anfragen von sowohl freiwilligen Helferinnen und Helfern als auch Betroffenen zum Thema Unterstützung bei der Terminvergabe der Corona-Schutzimpfungen, haben wir einen „Impfleitfaden" für Helferinnen und Helfer von impfwilligen Personen mit Unterstützungsbedarf zusammengestellt.
Wir hoffen, dass wir damit Ihre dringendsten Fragen beantworten können. Den Leitfaden können Sie hier herunterladen:
Transparenzregister für eingetragene Vereine
Zahlreiche Vereine erhalten aktuell Rechnungen über die Eintragung des Vereins in das Transparenzregister. Diese Rechnung, sofern sie vom Bundesanzeiger-Verlag kommt, ist rechtens, wenn die Vereine sich nicht von der Gebührenpflicht haben befreien lassen.
Alles Wissenswerte zum Transparenzregister erfahren Sie in der linken Spalte im "Info- und Downloadbereich".
Ab 2021: Erhöhung der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale
Der Bundestag hat am 16. Dezember 2020 das Jahressteuergesetz 2020 verabschiedet und damit steuerliche Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Dazu zählen u. a. die Erhöhung der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale sowie die Anhebung der Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.
Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale
Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei.
Vom Übungsleiterfreibetrag profitieren zum Beispiel Trainerinnen und Trainer, die diese Tätigkeit nebenberuflich in einem Sportverein ausüben. Auch die Entschädigungen für Ausbilderinnen und Ausbilder, z. B. bei der Freiwilligen Feuerwehr oder der DLRG werden hierdurch begünstigt. Von der höheren Ehrenamtspauschale profitieren diejenigen, die nicht unter den Übungsleiterfreibetrag fallen, sich aber gleichwohl ehrenamtlich engagieren. Dies betrifft beispielsweise Schriftführerinnen und Schriftführer von gemeinnützigen Vereinen. Weitere Beschlüsse betreffen u. a. den Bürokratieabbau (zeitnahe Mittelverwendung), Erweiterung der gemeinnützigen Zwecke und die Transparenz in der Gemeinnützigkeit. Alle Infos zum Beschluss finden Sie hier.
Weitergehende Informationen rund um das bürgerliche Engagement hat das Bundesfinanzministerium zusammengestellt:
Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
Die Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb wird zum 01. Januar 2021 von 35.000 Euro auf 45.000 Euro jährlich erhöht. Das entlastet vor allem kleinere Vereine von steuerrechtlichen Verpflichtungen, da bei Einnahmen bis zu dieser Höhe die Geschäftsbetriebe nicht der Körperschaft- und Gewerbesteuer unterliegen.
Neu in 2021: Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen für Vereine
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 18. Dezember 2020 die „steuerlichen Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene“ bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Ursprünglich sollten die Regelungen, die das Bundesfinanzministerium in einem Schreiben vom 8. April 2020 festgehalten hatte, bis Ende des Jahres 2020 gelten.
Vereine, die Arbeitgeber sind, können beim zuständigen Finanzamt Anträge auf eine Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stellen. Die Zahlungen werden somit befristet und zinsfrei nach hinten verschoben. Zusätzlich kann eine Anpassung der Vorauszahlungen auf die Körperschaftssteuer gestellt werden. Die Steuervorauszahlung kann herabgesetzt, sowie der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben werden. Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden wird bis zum Ende des Jahres verzichtet. Auskunft erteilt das zuständige Finanzamt.
Weitere Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums.
Allgemeine Infos zur Corona-Pandemie
In Zeiten von Corona sind auch Vereine, Organisationen und Initiativen stark gefordert. Aktuelle Entwicklungen erfahren Sie auf den Seiten des Landessportbund RLP, dem Sportbund Rheinhessen, der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung oder des Landes RLP.
Schutzschild für Vereine in Not - Überarbeitung
Die Landesregierung stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro bereit für gemeinnützige Vereine und Organisationen, die durch die Pandemie in Existenznot geraten sind. Der Schutzschild bietet eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von 12.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Zum 16. Juni 2020 wurden erhebliche Vereinfachungen im Antragsverfahren vorgenommen. Alles Wissenswerte erfahren Sie hier.
Welche Rechte und Pflichten haben Vereine, wenn keine Vereinsaktivitäten stattfinden können?
Die wichtigsten Fragen und aktualisierten Antworten finden Sie übersichtlich beim Sportbund Rheinhessen.
Vereinsrechtliche Änderungen zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie
Der Bundestag hat einige wichtige vereinsrechtliche Änderungen auf den Weg gebracht, die in der aktuellen Situation für Vereinfachungen sorgen sollen. Das betrifft neben Mitgliederversammlungen auch die Verlängerung von Amtszeiten und die Vereinfachung von schriftliche Beschlussfassungen. Das Bundesjustizministerium hat das Wichtigste für Sie hier zusammengefasst.
Fördermittel für das Ehrenamt (siehe Leiste links)
Archiv
Neue Obergrenze für Datenschutzbeauftragte
Eine gute Nachricht gibt es aktuell aus dem Bereich Datenschutz: Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 27. Juni 2019 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des § 38 Bundesdatenschutzgesetz beschlossen.Mehr erfahren Sie hier beim Sportbund Rheinhessen
Gebühren sind rechtens – Jahresgebühr für die Führung des Transparenzregisters
Derzeit erhalten Vereine seitens der Bundesanzeiger Verlag GmbH einen Bescheid über die Jahresgebühr für die Führung des Transparenzregisters. Viele Vereine fragen sich, ob diese Forderung berechtigt ist oder ob es sich um Betrug handelt.
Der Bescheid ist berechtigt. Vereine müssen die Jahresgebühr von 2,50 EUR rückwirkend ab dem Jahr 2017 zahlen, die Gebühr wird künftig jährlich fällig. Die Bundesanzeiger Verlag GmbH ist von der Bundesregierung mit der Führung des Transparenzregisters beauftragt und zum Gebühreneinzug berechtigt. Grundsätzlich besteht für Vereine keine Meldepflicht zum Transparenzregister, da sich die dort anzugebenden Informationen bereits aus der Eintragung im Vereinsregister ergeben. Allerdings können die Eintragungen in den Vereinsregistern über das Transparenzregister eingesehen werden. Insofern sind Vereine nach § 24 Geldwäschegesetz trotz der nicht vorhandenen Meldepflicht verpflichtet, eine Jahresgebühr für die Führung des Transparenzregisters gemäß der Transparenzregistergebührenverordnung von 2,50 EUR pro Jahr zu entrichten.
Pressemeldungen
06.10.2020Kreisverwaltung Mainz-Bingen verleiht Demokratie-Tag-Preis
„Demokratie verteidigen. Gemeinsam gegen Hass und Hetze!“ lautet das Motto des 15. Demokratie-Tages Rheinland-Pfalz. Aber was für eine Demokratie wird dabei eigentlich verteidigt? Demokratie heißt vor allem: Grundrechte haben.weiterlesen02.09.2020Landrätin würdigt besonderes Engagement während der Corona-Pandemie
„Die Solidarität und der Gemeinschaftssinn im Landkreis Mainz-Bingen sind grenzenlos“, betonte Landrätin Dorothea Schäfer bei der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements während der Corona-Pandemie. Insgesamt zeichnete sie stellvertretend für den großen Einsatz im Kreis 13 ausgewählte Hilfsprojekte aus.weiterlesen
Kontakt
Um das bürgerschaftliche Engagement zu würdigen und die Ehrenamtlichen fachlich zu begleiten, wurde Ende 2018 die Stelle „Netzwerkbeauftragte Ehrenamt" in Person von Frau Malkewitz geschaffen. Sie steht den Engagierten mit Rat und Tat zur Seite und hat für alle Fragen rund um das Ehrenamt ein offenes Ohr.
Kontakt
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
06132/787-0
krsvrwltngmnz-bngnd
aktueller Hinweis: Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen ermöglicht den persönlichen Bürgerservice während der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen: Das Verwaltungsgebäude in Ingelheim sowie die Außenstellen in Mainz, Nieder-Olm, Bingen und Oppenheim sind für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich - allerdings nur mit vorheriger Terminvereinbarung und einem Mund-Nasen-Schutz. Spontane Besuche ohne Termin sind aus Infektionsschutzgründen nicht möglich.
Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.
Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.
Öffnungszeiten
Bürgerbüro
Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr
Sprechzeiten Allgemeine Verwaltung:
Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr
Sprechzeiten Allgemeine
Bauverwaltung, Bauaufsicht, Bauförderung:
Dienstag und Freitag 9 bis 12 Uhr
Donnerstag 14 bis 18 Uhr
HINWEIS für die Bauverwaltung, Bauaufsicht, Bauförderung
Damit eine persönliche Betreuung der Bauantragsteller möglich ist, bitten wir um vorherige Terminvereinbarung.
Pressestelle Kreisverwaltung Mainz-Bingen
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Pressestelle Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
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Die erste Anlaufstelle und Ansprechpartner/in für Medien und Presse sind
Bardo Faust, Pressesprecher
Tel. 0 61 32 / 7 87-1012
Dörte Gebhard
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 15
Franziska Neumann
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 14
Lara Dreesbach
Tel. 0 61 32 / 7 87-10 17
Kfz-Zulassungsstelle Bingen
Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle Bingen
55411 Bingen am Rhein
Tel. 0 67 21 / 91 71-0
Fax 0 67 21 / 91 71-52 98
E-Mail: kfz-bingen@mainz-bingen.de
Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden.
Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim
Kontakt
Kfz-Zulassungsstelle
Oppenheim
St.-Ambrogio-Ring
11
55276 Oppenheim
Tel. 0 61 33 / 94 03-0
Fax 0 61 33 / 94 03-52 89
E-Mail: kfz-oppenheim@mainz-bingen.de
Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden.
Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
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Amt
für Veterinär- und Gesundheitswesen
Kreisverwaltung
Mainz-Bingen
Große Langgasse 29
55116 Mainz
Tel. 0 61 31 / 6 93 33-0
Fax 0 61 31 / 6 93 33-40 98
Öffnungszeiten:
Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr
Sprechzeiten:
Allgemeine Verwaltung
Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr
Sprechzeiten Empfang:
Montag bis Mittwoch 8 bis 17 Uhr
Donnerstag 8 bis 18 Uhr
Freitag 8 bis 12.30 Uhr
Belehrungen gem. §43 IfSG:
Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail, weitere Informationen gibt es telefonisch unter 06131/69333-0. Informationen und Anträge gibt es hier
HIV-Beratung und -Test:
Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail
Impfsprechstunde:
Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail
Fragen zu Corona: Telefonische Erreichbarkeit: 06131/69333-4275 (zu den üblichen Dienstzeiten) oder per E-Mail
Kreuzhof Nieder-Olm
Kontakt
Besuchsadresse:
Kreuzhof 1
55268 Nieder-Olm
Postadresse:
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Georg-Rückert-Straße 11
55218 Ingelheim am Rhein
Öffnungszeiten:
Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 8 bis 17 Uhr
Freitag 8 bis 12:30 Uhr
Sprechzeiten:
Allgemeine Verwaltung
Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
Freitag 9 bis 12 Uhr
Jobcenter
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Kontakt
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
JobCenter
„Neue Ingelheimer Mitte“
Konrad-Adenauer-Str. 3
55218 Ingelheim
06132/787-6000
Faxnummer 06132/787-6099
Sprechzeiten
Montag, Dienstag, Freitag von 9 bis 12 Uhr, Mittwoch von 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen), Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie nach Vereinbarung.
Bankverbindung
Kreisverwaltung Mainz-Bingen (außer Jobcenter)
Sparkasse Rhein-Nahe
Konto-Nr.: 300 003 50
Bankleitzahl: 560 501 80
IBAN: DE23 5605 0180 0030 0003 50
BIC (SWIFT Code): MALADE51KRE
oder
Sparkasse Mainz
Konto-Nr.: 100 011 154
Bankleitzahl: 550 501 20
IBAN: DE45 5505 0120 0100 0111 54
BIC (SWIFT Code): MALADE51MNZ
Jobcenter Mainz-Bingen
Sparkasse Rhein-Nahe
BLZ: 560 501 80
Konto-Nr.: 170 591 06
IBAN: DE17 5605 0180 0017 0591 06
BIC: MALADE51KRE
Ihre Behördennummer 115
Mainz-Bingen beteiligt sich an der bundesweit einheitlichen Behördennummer 115.
De-Mail
Über De-Mail ist die Kreisverwaltung Mainz-Bingen elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen. Die De-Mail der Kreisverwaltung Mainz-Bingen lautet:
krsvrwltngmnz-bngnd-mld
Mit De-Mail können verbindliche Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, solange keine besonderen Erfordernisse an die Form des Rechtsgeschäftes bestehen. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, denn die bei herkömmlicher E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs ist mit der Nutzung von De-Mail möglich. Unter Verwendung der (durch den De-Mail-Anbieter) qualifizierten elektronisch signierten Versand- und Eingangsbestätigungen können sowohl Sender als auch Empfänger nachweisen, dass eine Nachricht versendet wurde oder eingegangen ist.
Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).
Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.
Wir sind Mainz-Bingen: Bereit für den Neustart
Ein Jahr Pandemie, mehrere Monate im Lockdown. Die Hoffnung auf das Frühjahr und wieder bessere Zeiten ist groß. Wir geben dieser Hoffnung einen filmischen Ausdruck: Der Landkreis Mainz-Bingen ist noch da, seine fröhlichen Menschen, die Kultur, der Wein, die Wirtschaft und die Schulen - alles steht in den Startlöchern. Sobald die Situation es zulässt, wollen wir durchstarten. Denn: "Wir sind Mainz-Bingen!"
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