Leben im Landkreis
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Das Ehrenamt im Landkreis

Was wäre der Landkreis Mainz-Bingen ohne das Ehrenamt? Unzählige Aktive – genauer gesagt fast jede zweite Bürgerin und jeder zweite Bürger – engagieren sich tagein tagaus in Vereinen, Initiativen und Organisationen unterschiedlichster Art. Mit ihrem außerordentlichen Engagement machen diese Menschen den Landkreis Mainz-Bingen zu dem, was er ist: vielfältig, aufgeschlossen, sozial und lebenswert.

 

Aktuelle Informationen in der Corona-Pandemie

Mitgliederversammlungen 2021

Das Infektionsgeschehen stellt Vereine bei der Durchführung von Mitgliederversammlungen vor massive Probleme. Denn das Vereinsrecht schreibt vor, dass „Versammlungen“, egal ob vom Vorstand oder Mitgliedern, grundsätzlich als Präsenzveranstaltungen durchzuführen sind, sofern die Satzung eines Vereins nicht bereits entsprechende Regelungen vorsieht.

Das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-und Strafverfahrensrecht” erlaubt Vereinen die Verschiebung ihrer Mitgliederversammlung bis zum 31.12.2021, auch wenn diese laut gültiger Vereinssatzung früher anstehen. Aber was dann? Die Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung nimmt hierzu ausführlich Stellung:

In § 5 (2 a) des Gesetzes über die Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts- , Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRuaCOVBekG) ist geregelt:

(2a) Abweichend von § 36 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist der Vorstand nicht verpflichtet, die in der Satzung vorgesehene ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, solange die Mitglieder sich nicht an einem Ort versammeln dürfen und die Durchführung der Mitgliedersammlung im Wege der elektronischen Kommunikation für den Verein oder die Vereinsmitglieder nicht zumutbar ist.
(Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gesruacovbekg/BJNR057000020.html)

Aktuell sind Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz mit bis zu 350 Personen in geschlossenen Räumen unter Einhaltung von Abstandsgebot, Kontakterfassung, Testpflicht bei 7-Tages-Inzidenz über 35, und verschärfter Maskenpflicht möglich, ausführlich unter: https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/.
Vereine, deren Satzungen eine jährliche Mitgliederversammlung vorschreibt, können also prüfen, ob eine Präsenzveranstaltung im Rahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung durchgeführt werden kann.

Überlegen die Vereine dennoch die Mitgliederversammlung in das Jahr 2022 zu verschieben, sollten sie bedenken, ob unaufschiebbare Entscheidungen für das laufende Jahr anstehen, über die alle Mitglieder abstimmen müssen, und der Verein handlungsfähig bleibt - und das Haftungsrisiko abwägen.

Zu empfehlen ist in jedem Fall, die Gründe für die Entscheidung zu dokumentieren.“


Sollten Sie weitergehende Fragen haben, erhalten Sie Auskunft bei der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung:

Telefon: 06131/165764
Mail: leitstelle@stk.rlp.de
Beratungszeiten:
Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, samstags von 10 bis 15 Uhr

Transparenzregister für eingetragene Vereine

Zahlreiche Vereine erhalten aktuell Rechnungen über die Eintragung des Vereins in das Transparenzregister. Diese Rechnung, sofern sie vom Bundesanzeiger-Verlag kommt, ist rechtens, wenn die Vereine sich nicht von der Gebührenpflicht haben befreien lassen.
Alles Wissenswerte zum Transparenzregister erfahren Sie in der linken Spalte im "Info- und Downloadbereich".

Erhöhung der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale 2021

Der Bundestag hat am 16. Dezember 2020 das Jahressteuergesetz 2020 verabschiedet und damit steuerliche Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Dazu zählen u. a. die Erhöhung der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale sowie die Anhebung der Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.

Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale

Mit der Übungsleiterpauschale können Vereine ihre ehrenamtlich tätigen Ausbilder, Trainer, Dozenten, Pfleger, Erzieher und Künstler entlohnen. Der Steuerfreibetrag wurde 2021 von 2.400 Euro auf 3.000 Euro pro Jahr erhöht.

Mit der Ehrenamtspauschale haben Vereine die Möglichkeit, das Engagement ihrer Mitarbeiter und Helfer zu honorieren. 2021 wurde die Pauschale von 720 Euro auf nun 840 Euro pro Jahr erhöht.

Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

Die Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb wird zum 01. Januar 2021 von 35.000 Euro auf 45.000 Euro jährlich erhöht. Das entlastet vor allem kleinere Vereine von steuerrechtlichen Verpflichtungen, da bei Einnahmen bis zu dieser Höhe die Geschäftsbetriebe nicht der Körperschaft- und Gewerbesteuer unterliegen.

Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen für Vereine 2021

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 18. Dezember 2020 die „steuerlichen Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene“ bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Ursprünglich sollten die Regelungen, die das Bundesfinanzministerium in einem Schreiben vom 8. April 2020 festgehalten hatte, bis Ende des Jahres 2020 gelten.

Vereine, die Arbeitgeber sind, können beim zuständigen Finanzamt Anträge auf eine Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer stellen. Die Zahlungen werden somit befristet und zinsfrei nach hinten verschoben. Zusätzlich kann eine Anpassung der Vorauszahlungen auf die Körperschaftssteuer gestellt werden. Die Steuervorauszahlung kann herabgesetzt, sowie der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben werden. Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden wird bis zum Ende des Jahres verzichtet. Auskunft erteilt das zuständige Finanzamt.
Weitere Details finden Sie auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums.

Allgemeine Infos zur Corona-Pandemie

In Zeiten von Corona sind auch Vereine, Organisationen und Initiativen stark gefordert. Aktuelle Entwicklungen erfahren Sie auf den Seiten des Landessportbund RLP, dem Sportbund Rheinhessen, der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung oder des Landes RLP.

Schutzschild für Vereine in Not - Überarbeitung

Die Landesregierung stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro bereit für gemeinnützige Vereine und Organisationen, die durch die Pandemie in Existenznot geraten sind. Der Schutzschild bietet eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von 12.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Zum 16. Juni 2020 wurden erhebliche Vereinfachungen im Antragsverfahren vorgenommen. Alles Wissenswerte erfahren Sie hier.

Welche Rechte und Pflichten haben Vereine, wenn keine Vereinsaktivitäten stattfinden können?

Die wichtigsten Fragen und aktualisierten Antworten finden Sie übersichtlich beim Sportbund Rheinhessen.

Vereinsrechtliche Änderungen zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie

Der Bundestag hat einige wichtige vereinsrechtliche Änderungen auf den Weg gebracht, die in der aktuellen Situation für Vereinfachungen sorgen sollen. Das betrifft neben Mitgliederversammlungen auch die Verlängerung von Amtszeiten und die Vereinfachung von schriftliche Beschlussfassungen. Das Bundesjustizministerium hat das Wichtigste für Sie hier zusammengefasst.

Archiv

Neue Obergrenze für Datenschutzbeauftragte

Eine gute Nachricht gibt es aktuell aus dem Bereich Datenschutz: Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 27. Juni 2019 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des § 38 Bundesdatenschutzgesetz beschlossen.
Mehr erfahren Sie hier beim Sportbund Rheinhessen

Gebühren sind rechtens – Jahresgebühr für die Führung des Transparenzregisters

Derzeit erhalten Vereine seitens der Bundesanzeiger Verlag GmbH einen Bescheid über die Jahresgebühr für die Führung des Transparenzregisters. Viele Vereine fragen sich, ob diese Forderung berechtigt ist oder ob es sich um Betrug handelt.

Der Bescheid ist berechtigt. Vereine müssen die Jahresgebühr von 2,50 EUR rückwirkend ab dem Jahr 2017 zahlen, die Gebühr wird künftig jährlich fällig. Die Bundesanzeiger Verlag GmbH ist von der Bundesregierung mit der Führung des Transparenzregisters beauftragt und zum Gebühreneinzug berechtigt. Grundsätzlich besteht für Vereine keine Meldepflicht zum Transparenzregister, da sich die dort anzugebenden Informationen bereits aus der Eintragung im Vereinsregister ergeben. Allerdings können die Eintragungen in den Vereinsregistern über das Transparenzregister eingesehen werden. Insofern sind Vereine nach § 24 Geldwäschegesetz trotz der nicht vorhandenen Meldepflicht verpflichtet, eine Jahresgebühr für die Führung des Transparenzregisters gemäß der Transparenzregistergebührenverordnung von 2,50 EUR pro Jahr zu entrichten.

Pressemeldungen

    Kontakt

    Kreisverwaltung Mainz-Bingen

    Georg-Rückert-Straße 11
    55218 Ingelheim am Rhein
    06132/787-0
    krsvrwltngmnz-bngnd

    aktueller Hinweis: Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen ermöglicht den persönlichen Bürgerservice während der Corona-Pandemie unter bestimmten Voraussetzungen: Das Verwaltungsgebäude in Ingelheim sowie die Außenstellen in Mainz, Nieder-Olm, Bingen und Oppenheim sind für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich - allerdings nur mit vorheriger Terminvereinbarung und einem Mund-Nasen-Schutz. Spontane Besuche ohne Termin sind aus Infektionsschutzgründen nicht möglich.

    Die Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind erreichbar unter den bekannten Telefonnummern oder per E-Mail. Diese sind auch auf der Homepage verzeichnet.

    Nähere Informationen zu Regelungen und Erreichbarkeiten einzelner Abteilungen finden Sie hier. Infos zum Jobcenter Mainz-Bingen sowie den KfZ-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen in Bingen und Oppenheim gibt es hier.

    Öffnungszeiten
    Bürgerbüro

    Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
    Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
    Donnerstag 8 bis 18 Uhr
    Freitag 8 bis 12:30 Uhr

    Sprechzeiten Allgemeine Verwaltung:

    Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
    Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
    Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
    Freitag 9 bis 12 Uhr

    Sprechzeiten Allgemeine Bauverwaltung,  Bauaufsicht,  Bauförderung:

    Dienstag und Freitag 9 bis 12 Uhr
    Donnerstag 14 bis 18 Uhr

    HINWEIS für die Bauverwaltung, Bauaufsicht, Bauförderung
    Damit eine persönliche Betreuung der Bauantragsteller möglich ist, bitten wir um vorherige Terminvereinbarung.

    Medien- und Kommunikationsbüro

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    Kreisverwaltung Mainz-Bingen 

    Medien- und Kommunikationsbüro 
    Georg-Rückert-Straße 11
    55218 Ingelheim am Rhein
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    Die erste Anlaufstelle und Ansprechpartner/in für Medien und Presse sind

    Bardo Faust, Pressesprecher
    Tel. 0 61 32 / 7 87-1012

    Dörte Gebhard
    Tel. 0 61 32 / 7 87-10 15

    David Reichert
    Tel. 0 61 32 / 7 87-10 14

    Jana Hollstein 
    Tel. 0 61 32 / 7 87-10 17

    Mehr zum Medienbüro finden Sie 

    Kfz-Zulassungsstelle Bingen

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    Kfz-Zulassungsstelle Bingen

    55411 Bingen am Rhein

    Tel. 0 67 21 / 91 71-0
    Fax 0 67 21 / 91 71-52 98
    E-Mail: kfz-bingen@mainz-bingen.de

    Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden. 

    Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

    Kontakt
    Kfz-Zulassungsstelle Oppenheim

    St.-Ambrogio-Ring 11
    55276 Oppenheim

    Tel. 0 61 33 / 94 03-0
    Fax 0 61 33 / 94 03-52 89
    E-Mail: kfz-oppenheim@mainz-bingen.de

    Hinweis: Termine werden ausschließlich online vergeben. Spontane Termine vor Ort können leider nicht vergeben werden.  

    Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

    Kontakt
    Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen

    Kreisverwaltung Mainz-Bingen
    Große Langgasse 29
    55116 Mainz
    Tel. 0 61 31 / 6 93 33-0
    Fax 0 61 31 / 6 93 33-40 98

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    Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
    Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
    Donnerstag 8 bis 18 Uhr
    Freitag 8 bis 12:30 Uhr

    Sprechzeiten:

    Allgemeine Verwaltung
    Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
    Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
    Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr
    Freitag 9 bis 12 Uhr

    Sprechzeiten Empfang:

    Montag bis Mittwoch 8 bis 17 Uhr
    Donnerstag 8 bis 18 Uhr
    Freitag 8 bis 12.30 Uhr

    Belehrungen gem. §43 IfSG:
    Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail, weitere Informationen gibt es telefonisch unter 06131/69333-0. Informationen und Anträge gibt es hier 

    HIV-Beratung und -Test:
    Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail 

    Impfsprechstunde:
    Nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail

    Fragen zu Corona: Telefonische Erreichbarkeit: 06131/69333-4275 (zu den üblichen Dienstzeiten) oder per E-Mail

    Kreuzhof Nieder-Olm

    Kontakt

    Besuchsadresse: Kreuzhof 1
    55268 Nieder-Olm

    Postadresse: Kreisverwaltung Mainz-Bingen
    Georg-Rückert-Straße 11
    55218 Ingelheim am Rhein

    Öffnungszeiten:

    Montag bis Dienstag 8 bis 17 Uhr
    Mittwoch 14 bis 17 Uhr (Vormittag geschlossen)
    Donnerstag 8 bis 17 Uhr
    Freitag 8 bis 12:30 Uhr

    Sprechzeiten:
    Allgemeine Verwaltung

    Montag bis Dienstag 9 bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 15:30 Uhr
    Mittwoch 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen)
    Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 14 bis 15.30 Uhr
    Freitag 9 bis 12 Uhr

    Jobcenter

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    Kreisverwaltung Mainz-Bingen
    JobCenter
    „Neue Ingelheimer Mitte“
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    06132/787-6000

    Faxnummer 06132/787-6099

    Sprechzeiten

    Montag, Dienstag, Freitag von 9 bis 12 Uhr, Mittwoch von 14 bis 15:30 Uhr (Vormittag geschlossen), Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie nach Vereinbarung.

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    oder

    Sparkasse Mainz
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    Bankleitzahl: 550 501 20
    IBAN: DE45 5505 0120 0100 0111 54
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    BIC: MALADE51KRE

    Ihre Behördennummer 115

    Mainz-Bingen beteiligt sich an der bundesweit einheitlichen Behördennummer 115.

    De-Mail

    Über De-Mail ist die Kreisverwaltung Mainz-Bingen elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen. Die De-Mail der Kreisverwaltung Mainz-Bingen lautet:

    krsvrwltngmnz-bngnd-mld

    Mit De-Mail können verbindliche Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, solange keine besonderen Erfordernisse an die Form des Rechtsgeschäftes bestehen. De-Mail bietet zusätzliche Sicherheit, denn die bei herkömmlicher E-Mail fehlende Nachweisbarkeit des Eingangs ist mit der Nutzung von De-Mail möglich. Unter Verwendung der (durch den De-Mail-Anbieter) qualifizierten elektronisch signierten Versand- und Eingangsbestätigungen können sowohl Sender als auch Empfänger nachweisen, dass eine Nachricht versendet wurde oder eingegangen ist.

    Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

    Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
    Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

    Wir sind Mainz-Bingen - Imagefilm des Kreises

    „Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

    Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht

    Copyright: Kreisverwaltung Mainz-Bingen/FORMATFABRIK GmbH medien & kommunikation