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Breitbandausbau: Kreisausschuss bewilligt nachgemeldete Adressen

19.05.2020

Schnelles Internet ist ein wichtiger Faktor für Unternehmen, die sich im Landkreis Mainz-Bingen ansiedeln wollen. Aber auch für junge Familien und alle privaten Haushalte sind in der heutigen Zeit moderne Breitbandraten von Bedeutung. Der Landkreis Mainz-Bingen nimmt das Thema ernst. Telekommunikationsunternehmen sind bereits mit dem Breitbandausbau beauftragt, jetzt wurde nochmal nachgebessert.

Der Kreisausschuss beschloss in seiner jüngsten Sitzung, 23 weitere unterversorgte Adressen aus Hahnheim (Wahlheimer Hof) mit in den Ausbau aufzunehmen. Kostenpunkt 265 000 Euro.

Der Breitbandausbau in Mainz-Bingen wird generell zu 90 Prozent von Bund (50 Prozent) und Land (40 Prozent) gefördert. Als unterversorgt und damit förderfähig gelten Gebiete mit einer Bandbreite von weniger als 30 M/Bit. Für alle nachgemeldete Adressen gibt es eine mündliche Förderzusage seitens des Bundes, allerdings wird dort die Förderfähigkeit im späteren Antrag noch geprüft werden. Mit einer Förderung durch das Land ist allerdings für diese nicht zu rechnen. Trotz ausbleibender Landeszuschüsse übernimmt der Landkreis hier die Kosten in Höhe von 132 500 Euro. Darüber hinaus wurde im Kreisausschuss beschlossen, weitere Adressen bis zu einer Wirtschaftlichkeitslücke von insgesamt zwei Millionen Euro aufzunehmen und auszubauen. Auch würde der Kreis den ausbleibenden Förderanteil des Landes übernehmen.

Landrätin Dorothea Schäfer begrüßt diesen Entschluss des Kreisausschusses. „Es ist eine Investition in die Zukunft. Ob in Unternehmen, privaten Haushalten oder Schulen – zukunftssicherer, schneller Datenverkehr ist ein wichtiger Standortfaktor und für eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Rheinland-Pfalz unerlässlich.“

2016 gab es ein Markterkundungsverfahren, welches die unterversorgten Gebiete evaluierte. Wie kann es nun sein, dass nachträglich weitere Adressen gemeldet werden, die geringe Bandbreiten aufweisen? „Durch die teilweise unzureichende Datenlieferung von Telekommunikationsunternehmen ist es möglich, dass unterversorgte Adressen in einem ansonsten gut versorgten Gebiet nicht auffallen“, so Alexander Pohl vom Büro für Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen, welches den Breitbandausbau im Landkreis koordiniert. Außerdem könne es auch sein, dass nach dem Markterkundungsverfahren neuen Adressen durch Neubauten in den unterversorgten Gebieten entstanden seien. In beiden Fälle werde dies dann oft von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern angemerkt. „Darüber hinaus sind abgelegene Gebäude wie beispielsweise Aussiedlerhöfe oft nicht in den amtlichen Hauskoordinaten vorhanden und fallen somit zunächst durch das Raster“, erklärt Pohl. Eine Nachbesserung durch den Entscheid des Kreisausschusses war daher nun die logische Folge.

In den kommenden drei Jahren werden die Telekommunikationsunternehmen innogy TelNet GmbH, inexio GmbH sowie EWR Netz GmbH im Auftrag der Kreisverwaltung den Breitbandausbau in den ländlichen Regionen des Landkreises Mainz-Bingen übernehmen. Unterversorgte Gebiete werden somit schneller und besser angebunden und surfen künftig dann mit mindestens 100 MBit/s durch das World Wide Web. Das Ausschreibungsergebnis belief sich auf rund 25 Millionen Euro. Durch Adressen, die noch nachgemeldet werden, sind mit rund zehn Prozent Mehrkosten zu rechnen. Der Eigenanteil des Kreises beläuft sich bei maximaler Ausschöpfung der nachgemeldeten Adressen auf 3,5 Millionen Euro. Das Breit-band-Projekt wird durch das Büro für Wirtschaftsförderung bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen koordiniert und gesteuert. Alle Informationen zum Breitbandausbau gibt auf www.mainz-bingen.de unter „Leben im Landkreis“ und dann „Breitbandausbau“.

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Für einen im Verhältnis zum Gesamtvolumen geringen Anteil der Rechtsgeschäfte ist die Schriftform gesetzlich vorgeschrieben. Die elektronische Abwicklung solcher Rechtsgeschäfte setzt heute in der Regel eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetzes (VDG) durch den Nutzer voraus. De-Mail kann auch in diesen Fällen genutzt werden, allerdings muss die entsprechende De-Mail oder das per De-Mail versandte Dokumente dann zusätzlich durch den Nutzer qualifiziert elektronisch signiert werden (siehe unten).

Der Versand per De-Mail allein ersetzt also nicht immer die Schriftform. Gegenwärtig erarbeitet die Bundesregierung ein E-Government-Gesetz, das unter anderem weitere Möglichkeiten schaffen soll, die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform durch alternative elektronische Verfahren, insbesondere De-Mail, zu ersetzen.
Weitere Informationen zur De-Mail gibt es auf der Homepage des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

Wir sind Mainz-Bingen: Neuer Imagefilm zum Jubiläum

„Mainz-Bingen ist einfach ein guter Platz zum Leben.“ Das findet Landrätin Dorothea Schäfer, und das finden viele Menschen, die hier bereits leben oder Jahr für Jahr in den Landkreis ziehen. Was Mainz-Bingen alles zu bieten hat, zeigt der Imagefilm des Kreises.

Das fünfminütige Werk aus dem Hause der Mainzer „Formatfabrik“ zeigt Bilder aus allen Bereichen des Kreises – ob Süden, Norden, Mitte, ob Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen. Abgebildet sind Weinberge, Wälder, der Rhein und die Burgen, die Themen Wirtschaft, Tourismus, ÖPNV und vor allem die Menschen – einfach alles, was den Landkreis Mainz-Bingen so ausmacht.