Geflüchtete in Mainz-Bingen: Unterbringung und Integration

Die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, steigt weiterhin stark an. Die Menge an Geflüchteten ist so groß wie seit den Flüchtlingswellen 1992/1993 und 2015/2016 nicht mehr. Problematisch dabei ist, dass der zu deren Unterbringung notwendige Wohnraum nur schwer zu bekommen ist.

Der Landkreis Mainz-Bingen erhält seit Jahresbeginn 2022 aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sowie der stark vermehrten weltweiten Fluchtbewegung kontinuierlich hohe Zuwächse an Flüchtlingen. Im Jahr 2023 hat der Landkreis – ohne die ukrainischen Flüchtlinge –  528 geflüchtete Menschen vom Land zugewiesen bekommen, die wir rechtlich aufnehmen und unterbringen müssen. In diesem Jahfr werden ebenfalls viele Zuweisungen erwartet.

Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen und in Deutschland Asylanträge stellen, war noch nie so hoch wie heute. Diese Personen werden prozentual zur Einwohnerzahl auf die Länder und von dort auf die Landkreise verteilt – auf Basis des sogenannten Königsteiner Schlüssels. 

Danach wurden dem Landkreis seit 2022 bisher 709 Personen zugewiesen (Stand: Ende Januar 2024).

Afghanistan ist weiterhin das häufigste Herkunftsland, gefolgt von Syrien. Stark angestiegen ist zudem das Herkunftsland Pakistan. Zusammen stellen sie mehr als die Hälfte der Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) dar.
Top 5 Herkunftsländer:

1. Afghanistan
2. Syrien
3. Pakistan
4. Türkei
5. Ukraine

Die Landkreise und kreisfreien Städte sind verpflichtet, nach dem Landesaufnahmegesetz Schutzsuchende (Flüchtlinge), die ihnen durch das Land Rheinland-Pfalz zugewiesen werden, aufzunehmen und unterzubringen. Die Aufnahmepflicht umfasst auch die Verantwortung, hinreichende Kapazitäten zu schaffen und vorzuhalten. Auf die Zuweisungen hat der Landkreis keinerlei Einfluss.

Bis ins Jahr 2022 hat der Landkreis Mainz-Bingen die Geflüchteten hauptsächlich dezentral in den einzelnen Kommunen untergebracht. Aufgrund der stark angestiegen Landeszuweisungen ist eine rein dezentrale Unterbringung aber nicht mehr möglich. Daher ist es notwendig, dass die Unterbringung in Sammelunterkünften erfolgen muss.

Es finden, in enger Kooperation mit der Kreisvolkshochschule Mainz-Bingen, regelmäßig Sprachkurse vor Ort statt. 

Deutsch als Fremdsprache: Kurse der KVHS

Deutsch als Fremdsprache: Informationen der KVHS

Ebenso stehen Mitarbeiter des Projektes „Alltagshelfer“ sowie ein Betreuungsdienst in den Notunterkünften für die alltäglichen Belange der Bewohner als Ansprechpartner zur Verfügung. In allen anderen Angelegenheiten unterstützen die Mitarbeiter des Fachbereiches „Asyl und Integration“ der Kreisverwaltung Mainz-Bingen. Auch wird die Möglichkeit der sogenannten „Arbeitsgelegenheiten“ kurzfristig realisiert, um so verbindliche Tagesstrukturen für die Bewohner zu schaffen. 

Zudem läuft eine Kooperation mit der Handwerkskammer Rheinhessen bereits seit einiger Zeit, um die Menschen auf Basis der gesetzlichen Möglichkeiten, in Arbeit zu bringen.

Mehr dazu hier: Kausa

Der Landkreis knüpft ein enges Netzwerk mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die bei der Integration der Menschen helfen können. Dazu gibt es bereits erste Gespräche mit interessierten Gruppierungen, wie etwa der ökumenischen Flüchtlingshilfe Nieder-Olm.

Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, ist so hoch wie seit den Flüchtlingswellen 1992/1993 und 2015/2016 nicht mehr. Bis ins Jahr 2022 hat der Landkreis Mainz-Bingen die Geflüchteten hauptsächlich dezentral in den einzelnen Kommunen untergebracht. Aufgrund der stark angestiegen Landeszuweisungen ist eine rein dezentrale Unterbringung aber nicht mehr möglich. Daher ist es notwendig, dass die Unterbringung in Sammelunterkünften erfolgen muss. Aufgrund aktueller Erkenntnisse ist nicht von einer grundsätzlichen Entspannung der Lage auszugehen. Vor diesem Hintergrund ist der Landkreis gezwungen und rechtlich dazu verpflichtet, größere Unterkünfte als sogenannte Notunterkünfte für Geflüchtete vorzuhalten. Nur so kann der Landkreis aktuell noch seiner Unterbringungsverpflichtung nach dem Landesaufnahmegesetz gerecht werden. Jedoch werden kleinere und dezentrale Unterkünfte weiterhin gesucht.

Ein Betreuungsdienst wird rund um die Uhr (24/7) im Einsatz sein, der in Abstimmung mit der Verwaltung sowie den zuständigen Polizeistationen in engem Austausch sein wird. Konkret bedeutet dies für die Praxis vor Ort, dass der Zutritt nur über Eingangs- und Ausgangskontrollen möglich sein wird. Zudem erfolgen regelmäßige Kontrollrundgänge durch das Gebäude und auf dem Gelände. Zusätzlich wird die Betreuung auch durch kreiseigenes Personal direkt vor Ort sichergestellt.

Grundsätzlich sind wir bemüht, die Menschen dezentral unterzubringen. Solange uns das aber aufgrund der stark angestiegen Landeszuweisungen nicht mehr möglich ist, sind wir auf den Betrieb der Notunterkünfte angewiesen. Aufgrund aktueller Erkenntnisse ist auch erst mal nicht von einer grundsätzlichen Entspannung der Lage auszugehen.

Der Kreuzhof in Nieder-Olm wird Ende Februar/Anfang März bezogen. Zunächst ist der Einzug einiger Familien geplant. Die Belegung wird sukszessive gesteigert, die höchstens 120 Plätze werden also nicht auf einmal belegt sein, sondern nach und nach. Wer dem Landkreis im Laufe des Jahres alles zugewiesen wird, ist derzeit nicht absehbar. 

Es wird eine Betreuung rund um die Uhr geben, die über eine karitative Einrichtung organisiert wird. Zudem sind Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter der Kreisverwaltung vor Ort. Das Integrationsbüro des Landkreises steht zur Lösung von Problemen bereit, ein Security-Dienst sorgt für die Sicherheit. Um die Integration zu fördern, wird ein enges Netzwerk mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern geknüpft. Auch das Gewerbe ist mit im Boot.

Die Kreisverwaltung Mainz-Bingen steht im engen und sehr fruchtbaren Austausch mit der ökumenischen Flüchtlingshilfe Nieder-Olm, dem Brotkrob, der Kleiderkammer sowie Stadt und Verbandsgemeinde Nieder-Olm, um Angebote zu schaffen, damit die geflüchteten Menschen einen gesellschaftlichen Zugang nach Nieder-Olm bekommen. Ein Großteil der hier untergebrachten Menschen werden übrigens dem Kontigent der VG zugerechnet, sodass Sie längere Zeit im Zuständigkeitsbereich der verabndsgemeinde bleiben. Integrationsprojekte sind damit nachhaltig. 

Der Landkreis knüpft ein enges Netzwerk mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die bei der Integration der Menschen helfen können. Dazu gibt es bereits erste Gespräche mit interessierten Gruppierungen, wie etwa derökumenischen Flüchtlingshilfe Nieder-Olm.

Zudem gibt es eine Initiative des Gewebetreffs Nieder-Olm, der nach niederschwelligen Arbeitsangeboten sucht und auch schon welche gefunden hat. All dies zeigt uns: die Hilfesbereitschaft ist weiterhin groß.